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175 antisemitische Delikte 2022: Folgen durch Hamas-Angriff

Seit Jahren steigt die Zahl antisemitischer Straftaten in Thüringen. Sicherheitsbehörden rechnen in diesem Jahr mit Auswirkungen des Hamas-Angriffes auf Israel. Eine Meldestelle verzeichnete im Herbst bereits einen sprunghaften Anstieg antisemitischer Vorfälle.
Blaulicht
Ein Blaulicht leuchtet unter der Frontscheibe eines Einsatzfahrzeugs der Polizei. © Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild

Sicherheitsbehörden und Experten in Thüringen rechnen mit Auswirkungen des Hamas-Terrorangriffs auf die Zahl antisemitischer Straftaten in diesem Jahr. «Feststellbar ist bereits, dass sich die Terroranschläge auf den Staat Israel direkt auf das Veranstaltungsgeschehen und das Straftatenaufkommen in Deutschland auswirken», hieß es aus dem Thüringer Landeskriminalamt (LKA). Genaue Daten für das laufende Jahr will das LKA noch nicht herausgeben.

Eine Sprecherin der Thüringer Rias Dokumentationsstelle für antisemitische Vorfälle sagte, es sei bereits ein sprunghafter Anstieg antisemitischer Vorfälle in Thüringen seit dem 7. Oktober erkennbar. Eine genaue Auswertung soll es aber erst 2024 geben. Rias erfasst nicht nur Delikte, sondern auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.

Die islamistische Terrororganisation Hamas hatte am 7. Oktober einen brutalen Überfall auf Israel verübt und rund 1200 Menschen ermordet. Das Massaker war Auslöser des Gaza-Kriegs. Israel reagierte auf den Angriff mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive.

Nach Angaben der Rias-Sprecherin gab es innerhalb einer Woche vom 7. bis 15. Oktober 29 Vorfälle in Thüringen, die einen Bezug zum terroristischen Angriff der Hamas hatten. Oft gehe es bei diesen Vorfällen um israelbezogenen Antisemitismus, so die Sprecherin. Im gesamten Jahr 2021 erfasste Rias nur drei Vorfälle von israelbezogenem Antisemitismus.

Thüringens Beauftragter für jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) nannte den sprunghaften Anstieg antisemitischer Vorfälle nach dem 7. Oktober «erschreckend». Es sei eine konsequente Reaktion aller staatlichen Institutionen erforderlich - etwa zum Schutz jüdischer Einrichtungen oder bei der strafrechtlichen Verfolgung antisemitischer Parolen auf Demonstrationen. Hoff wies darauf hin, dass im kürzlich beschlossenen Haushalt 2024 die Mittel für Rias um 75.000 Euro aufgestockt wurden.

Unabhängig von den Ereignissen dieses Jahr in Israel und Gaza beobachtet das Landeskriminalamt seit mehreren Jahren in Thüringen einen Anstieg antisemitischer Straftaten. Im Jahr 2022 wurden 175 solcher Delikte im Freistaat erfasst. Laut LKA setzt sich damit ein kontinuierlicher Anstieg der vergangenen fünf Jahre fort. Im Jahr 2018 waren erst 67 antisemitische Straftaten registriert worden.

Die Experten im LKA erfassen diese Delikte als politisch motivierte Kriminalität. Im Jahr 2022 betrafen mit 135 Delikten die meisten den Vorwurf der Volksverhetzung. In 19 Fällen ging es um Sachbeschädigung, in 9 Fällen um Propagandadelikte. Der Anstieg im Vergleich zum Jahr 2021 betrug mehr als 30 Prozent, hieß es.

© dpa
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