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Inland

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Syrien-Rückkehrer bekommen Geld für Reise und Neustart
Wenn Migranten nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad freiwillig zurückkehren möchten, bekommen sie jetzt wieder finanzielle Unterstützung.
Bundeskanzler Olaf Scholz
Scholz rechnet nicht mit Abbruch der US-Hilfe für Ukraine
Nur noch drei Tage bis zur Vereidigung Donald Trumps als US-Präsident. Was macht er dann in Sachen Ukraine? In einem Punkt ist sich Kanzler Scholz ziemlich sicher.
Buchvorstellung
Söder: Sollten Richtungswechsel mehr in Mittelpunkt stellen
CSU-Chef Söder stellt in Berlin eine Biografie über Kanzlerkandidat Merz vor. Der bayerische Ministerpräsident findet viele lobende Worte. Zugleich hat er ein paar Tipps parat.
Rolf Mützenich
Fraktionschef Mützenich glaubt an Aufholjagd der SPD
Die SPD liegt in Umfragen weit hinter CDU und auch AfD. Das schlägt auch der Fraktion auf die Stimmung. Lässt sich das Blatt noch wenden?
Todesfahrt auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg
Bericht: 110 Behörden-Vorgänge zu Taleb A.
Warum hielten die Behörden den Attentäter von Magdeburg nicht auf? Der Weihnachtsmarkt wurde zum Schauplatz einer Bluttat - obwohl es Hinweise in bisher unbekannter Zahl auf Attentäter Taleb A. gab.
Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg
Habeck kontert Vorwürfe zum Atomausstieg
Vor bald drei Jahren gingen die letzten deutschen Atomkraftwerke vom Netz. Die politischen Entscheidungen davor werden heute heftig diskutiert. Habeck weist Vorwürfe zurück - und schaltet auf Attacke.
Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg
Habeck weist Täuschungsvorwurf beim Atomausstieg zurück
Union und FDP werfen Minister Habeck vor, im Jahr 2022 einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke nicht ergebnisoffen geprüft zu haben. Der Grünen-Politiker widerspricht.
Rolf Mützenich
SPD will Schuldenbremse für Ukraine-Hilfe aussetzen
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine vor der Wahl. Das wollen Grüne, FDP, Union und jetzt auch die SPD. Letztere aber nur unter einer Bedingung. Der Streit, an dem die Ampel zerbrach, ist zurück.
Eine Frau steht am Fenster
Verband warnt: Viele Jugendliche von Armut bedroht
Eine eigene Wohnung, ein eigenes Auto? Für viele junge Menschen in Deutschland ist das undenkbar. Experten warnen: Bei Jugendarmut geht es nicht nur um finanzielle Nachteile.
Robert Habeck
Mit Robert Habeck «den Bach rauf»
Bevor Robert Habeck Politiker wurde, war er Buchautor. Und das ist er auch als Vizekanzler geblieben. In seinem neuen Buch geht es um Populismus - und was dagegen helfen soll.
Aufzeichnung RTL Direkt mit Scholz
Scholz will Ukraine-Milliarden nur über Schulden finanzieren
Bekommt die Ukraine noch vor der Bundestagswahl zusätzliche Waffenhilfe in Milliardenhöhe? Der Kanzler macht ein Angebot, das nicht ganz neu ist.
Ursula von der Leyen
Karlspreis für Ursula von der Leyen - «Das Gesicht Europas»
Hohe Auszeichnung für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit: Das Karlspreis-Direktorium sieht sie als einflussreiche europäische Stimme in der Weltpolitik.
Pressekonferenz zur Einführung der elektronischen Patientenakte
Was bringt das digitale «Zeitalter» für Patienten?
Für die schleppende Digitalisierung im Gesundheitswesen sollen sie ein Durchbruch sein: E-Akten für Patienten gehen jetzt auf breiter Front ans Netz. Die Großoperation startet aber schrittweise.
Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg
Lindner gegen Grünen-Kurs beim Atomausstieg: «Parteipolitik»
Nächster Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg: Ex-Finanzminister Lindner. Er nimmt mit Blick auf die Grünen kein Blatt vor den Mund.
Parteilogo der AfD
Regierung: AfD-Aktion mit «Abschiebetickets» «geschmacklos»
Im Zusammenhang mit einer Wahlwerbeaktion der AfD ermittelt die Polizei. Ein Sprecher der Bundesregierung rät auf Nachfrage zur öffentlichen Empörung.
Stahlproduktion bei Thyssenkrupp Steel
Kritik an Merz-Aussagen zur Zukunft der Stahlindustrie
Die Stahlindustrie steckt in schweren Zeiten. Die Bundesregierung fördert den «grünen» Umbau. Ist das der richtige Weg?
Notaufnahme
Geplante Streiks an kommunalen Kliniken zunächst abgesagt
Die drohenden Streiks an kommunalen Krankenhäusern sind vorerst abgewendet. Gewerkschaft und Arbeitgeber konnten sich auf ein Paket einigen. Doch wird es auch akzeptiert?
Reichstagsgebäude
Wer will rein, wer geht? Der Bundestag formiert sich neu
Für manche aus der Spitzenpolitik steht ein neuer Lebensabschnitt bevor: Der eine verlässt das Parlament nach vielen Jahren, die andere will erstmals hinein. Zwei Prominente sind auch dabei.
Jahresauftaktsitzung Grünen-Fraktionsvorstand
Habeck setzt sich für europäisches Kommunikationsportal ein
Im Bundestagswahlkampf will Grünen-Kandidat Habeck möglichst viele Wählerschichten erreichen. Deshalb trifft er sich mit einem Streamer auf der Plattform Twitch.
syrische Kundgebung in Hamburg
Kritik an geplanter Ausnahmeregel für Flüchtlinge aus Syrien
Die Nachricht vom Sturz des Machthabers Baschar al-Assad hat viele Flüchtlinge in Euphorie versetzt. Die Bundesregierung will ihnen eine mögliche Rückkehr leichter machen.
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