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Inland

G20-Gipfel
Scholz oder Pistorius: Es kann nur einen geben
Während Olaf Scholz in Rio beim G20-Gipfel über die Weltlage diskutierte, bröckelte in Berlin die Unterstützung für seine Kanzlerkandidatur. Jetzt steht die Entscheidung an.
Sondierungsgespräche in Thüringen
Brombeer-Koalition in Thüringen nimmt große Hürde
Die Regierungsbildung in Thüringen ist ein Kraftakt. Nun haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD auf den Text eines Koalitionsvertrags verständigt. Herrscht Frieden mit Wagenknecht?
Kanzler Scholz beim G20-Gipfel
Weiter Hängepartie zur K-Frage in der SPD
Führt Olaf Scholz die SPD in den Wahlkampf oder doch Boris Pistorius? Auch eine Schaltkonferenz der SPD-Spitze und fünf Interviews des Kanzlers bringen noch keine Klarheit.
Grenzkontrolle
Grenzschutz und Terrorgefahr treiben EU-Bürger am meisten um
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wird von den Menschen im Osten Europas als sehr große Bedrohung wahrgenommen. Blickt man auf die gesamte EU, steht jedoch eine andere Sorge an erster Stelle.
Die Hauptverhandlung ist auf Dienstag nach Pfingsten terminiert
Richterbund warnt vor Überlastung der Justiz
Die Justiz sieht sich angesichts steigender Fallzahlen stark überlastet. Es fehlt unter anderem an Personal. Der Deutsche Richterbund schlägt Alarm.
Logo der Bundespolizei
Europaweit aktive Schleuserbande fliegt auf
Gewalt gegen Migranten und rivalisierende Banden, hohe kriminelle Energie und Millioneneinnahmen: Polizei und Staatsanwaltschaft geben einen Einblick in einen aktuellen Fall von Schleuserkriminalität.
Pressekonferenz Die Linke zur Mission
Mit «Mission Silberlocke» will Linke wieder in den Bundestag
Die Linke liegt bundesweit in Umfragen unter fünf Prozent. Nun gehen drei langjährige Promis der Partei auf Rettungsmission. Der Parteichef setzt ehrgeizige Ziele.
G20-Gipfel
SPD ringt um K-Frage - Scholz offenbar unbeirrt
Die SPD steht vor der Entscheidung: Olaf Scholz oder Boris Pistorius als Kanzlerkandidat? Der Amtsinhaber sieht weite Teile der Partei hinter sich. Auch bekannte Namen in der SPD sehen das anders.
Urteil im Berufungsverfahren im Streit um die Einstufung der AfD
Staatsrechtler: Neubewertung der AfD öffentlich machen
Muss sich das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Äußerungen zu Parteien, die unter Extremismus-Verdacht stehen, zurückhalten, wenn Wahlen anstehen? Staatsrechtler Battis sieht das nicht so.
G20-Gipfel
Scholz bleibt nach US-Kehrtwende bei Nein zu Taurus
Eigentlich hat Kanzler Scholz längst einen Strich unter die Taurus-Debatte gezogen. Aber er wird das Thema nicht los. Beim G20-Gipfel holt es ihn ein.
Philipp Türmer
K-Frage beschäftigt SPD weiter - Juso-Chef sieht sie offen
Scholz oder Pistorius? Wer soll SPD-Kanzlerkandidat werden? Die SPD-Spitze will die Debatte beenden - und lässt sie doch weiter köcheln.
Marco Wanderwitz
Wanderwitz tritt ab - Muss meine Familie und mich schützen
Über 20 Jahre saß Marco Wanderwitz im Bundestag. Nun kandidiert er nicht mehr. Sein Fazit klingt ernüchternd.
Bundestag
Ranking: Pistorius top, Scholz Schlusslicht
Im wöchentlichen Insa-Politikerranking ist Boris Pistorius schon eine Weile an der Spitze. Auf dem letzten Platz gibt es eine Veränderung.
Antisemitische Schmierereien in Neukölln
Polizeipräsidentin rät Juden zu Vorsicht in Teilen Berlins
Viele Juden sagen, dass sie bestimmte Berliner Gegenden nicht mit sichtbaren Symbolen betreten, Homosexuelle agieren teils ähnlich. Berlins Polizeipräsidentin spricht von «offener Judenfeindlichkeit».
Vor dem G20-Gipfel
Scholz rückt nicht von Kandidatur ab - Widerstand wächst
Schon früh hat Scholz seinen Anspruch auf die erneute SPD-Kanzlerkandidatur formuliert. Der Widerstand in der Partei wächst nun allerdings. Die Entscheidung dürfte in den nächsten zwei Wochen fallen.
Robert Habeck
Habeck: Würde Ukraine Taurus-Marschflugkörper liefern
Kaum ist Robert Habeck zum Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl gekürt, macht er klar, welche Positionen von Kanzler Scholz er revidieren würde, wenn er könnte.
Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen
«Team Robert»: Habeck führt Grüne in den Wahlkampf
Die Grünen schicken Robert Habeck mit einem starken Ergebnis in die Bundestagswahl. Mit welchen Inhalten die Partei Wählerinnen und Wählern überzeugen will, entscheidet sich aber erst im Januar.
Leopard 1
Deutsche Rüstungsexporte für mehr als zehn Milliarden Euro
Die Waffenlieferungen in die Ukraine haben 2023 zu einem Rekord bei den deutschen Rüstungsexporten geführt. Der könnte dieses Jahr gebrochen werden.
Robert Habeck
Habeck zu Schwarz-Grün: Da gibt es kein Tabu
CSU-Chef Markus Söder erteilt einer Koalition mit den Grünen immer wieder eine Absage. Der Grünen-Spitzenkandidat warnt vor den Folgen - und verweist auf Sachsen.
Bundeskanzler Olaf Scholz
Kanzlerkandidatur: Druck auf Scholz wächst
Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Nicht nur an der SPD-Basis gibt es Stimmen, die lieber mit dem beliebten Verteidigungsminister in den Wahlkampf ziehen würden. Der SPD-Chef warnt.
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