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Aufgedeckte Korruption in NRW leicht gesunken

Die Zahl aufgedeckter Korruptions-Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist leicht gesunken. Das geht aus einem neuen Lagebild hervor.
Wenn heimlich Geld fließt
ILLUSTRATION - Euroscheine werden übergeben. © Franziska Kraufmann/dpa

Die Zahl der aufgedeckten Korruptionsdelikte ist in Nordrhein-Westfalen dem aktuellen Lagebild zufolge leicht gesunken. So gingen die Einzeldelikte im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr um fast fünf Prozent auf 2280 zurück, wie das Landeskriminalamt NRW in dem Bericht festhält. Die Zahl der Begleitdelikte sank im gleichen Zeitraum um fast elf Prozent auf 507.

Die Zahl der Korruptionsverfahren sank sogar um 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf noch 94 Verfahren. Das LKA wies aber darauf hin, dass die Zahl der Verfahren wenig aussagekräftig sei, weil sich hinter einzelnen Verfahren hunderte Straftaten verbergen können. Im Jahr 2018 war die Zahl der Korruptionsverfahren noch zehnmal so hoch und lag bei 966.

Zugenommen hat trotz des rückläufigen Trends die Bestechung und Bestechlichkeit von Amtsträgern. In diesem Bereich stieg die Zahl der Delikte von 1105 auf 1757 im Berichtszeitraum. Darin ist allerdings auch die Zahl der Versuche enthalten, die die Amtsträger zurückwiesen. Ein enormer Anstieg war bei der Verletzung von Dienstgeheimnissen festzustellen. Die Zahl der Taten verhundertfachte sich von 3 auf 331 im Berichtszeitraum.

Die in der Wirtschaft aufgedeckte Korruption war dagegen rückläufig. Wurden in diesem Bereich im Jahr 2021 noch 1293 Fälle gezählt, waren es im Jahr 2022 nur noch 523. Der Schaden durch die aufgedeckte Korruption wurde für das Jahr 2022 auf eine Million Euro beziffert.

Als Beispiel für Korruption von Amtsträgern wurde der Fall eines städtischen Angestellten genannt, der jahrelang fast alle Aufträge im Zusammenhang mit Schulgebäuden an eine einzige Elektrofirma vergab. Dabei habe er gegen Vergaberecht und dienstliche Vorgaben verstoßen.

Bei der Korruption in der Wirtschaft wurde der Fall eines Autohauses genannt, dass Fahrzeuge versteigerte. Dessen Mitarbeiter hätten sich mit dem vermeintlich Höchstbietenden abgesprochen und dafür Geld von diesem erhalten.

Oft bleibe die Korruption im Versuch stecken und fliege dadurch auf: So habe ein Gastronom Lebensmittelkontrolleuren Bargeld angeboten, nachdem diese einen erheblichen Mangel in seinem Betrieb aufgedeckt hatten. Im Gegenzug sollten die Kontrolleure auf ein Bußgeld verzichten. Nun muss sich der Gastronom zusätzlich wegen versuchter Bestechung verantworten.

Wegen Abweichungen von der Baugenehmigung hatte eine kommunale Bauaufsichtsbehörde ein Bauvorhaben stillgelegt und den teilweisen Rückbau angeordnet. Der Bauherr habe dies mit einem Umschlag mit 1000 Euro in bar als «kleines Dankeschön» regeln wollen. Auch er bekam zusätzlichen Ärger.

Das Landeskriminalamt wies darauf hin, dass einzelne Großverfahren mit hunderten Straftaten die jährliche Statistik erheblich beeinflussen können. Zudem sei ein großes Dunkelfeld anzunehmen. Korruption finde im Verborgenen statt.

© dpa
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