Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Sütterlin-Waack über Proteste: Unmut zur Kenntnis genommen

Mit zahlreichen Aktionen protestierten am Montag Bauern in ganz Schleswig-Holstein. Bei der Politik scheint die Wut der Demonstranten angekommen zu sein.
Pressekonferenz
Sabine Sütterlin-Waack (CDU), Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, spricht bei einer Pressekonferenz. © Axel Heimken/dpa

Die Bauernproteste haben nach Ansicht der Schleswig-Holsteinischen Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack einen bleibenden Eindruck hinterlassen: «Die Protestierenden waren zahlreich, sie waren laut, wir alle haben sie und ihren Unmut zur Kenntnis genommen», sagte die CDU-Politikerin am Montag.

Landesweit habe die Polizei um die 2000 Fahrzeuge bei den Demonstrationen gezählt. Allein in Kiel oder Itzehoe seien mehrere Hundert Trecker, Zugmaschinen und Transporter auf den Straßen gewesen und hätten für erhebliche Probleme im Verkehr gesorgt. Insgesamt sei der Protest dabei diszipliniert und friedlich geblieben.

«Es gab rund 100 Aktionen, auch einige davon nicht angezeigt und spontan, wie die Fahrt einer Treckerkolonne auf der Autobahn 1 oder nicht abgesprochene Blockaden bei Autobahnauffahrten», sagte Sütterlin-Waack. Die festgestellten Ordnungswidrigkeiten würden konsequent verfolgt.

Verfassungsfeindliche Gruppierungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum thematisierten die Bauernproteste, solidarisierten sich und versuchten die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. «Nach ersten Einschätzungen haben diese heute aber in Schleswig-Holstein keine nennenswerte Rolle gespielt», betonte die Innenministerin.

Die Bauernproteste richten sich gegen Kürzungen von Agrarsubventionen. Die Bundesregierung hatte zwar am Donnerstag angekündigt, Teile davon zurückzunehmen. Doch das reicht den Landwirten nicht.

Die Ampel-Koalition will auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft verzichten. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll gestreckt und in mehreren Schritten in den kommenden Jahren vollzogen werden. Aus Sicht der Bauern müssen die Kürzungen beim Agrardiesel komplett vom Tisch.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
«Klimbim»-Star Wichart von Roëll ist tot
People news
«Klimbim»-Star Wichart von Roëll gestorben
Israelischer Pavillon
Kultur
Aus Protest: Israel-Pavillon bei Kunstbiennale öffnet nicht
Dieter Hallervorden veröffentlicht Video über Krieg in Gaza
People news
Gedicht über Gaza: Dieter Hallervorden veröffentlicht Video
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk will neue X-Nutzer für Posts bezahlen lassen
Zentralbankgeld
Internet news & surftipps
Bundesbank und MIT forschen zu digitalem Zentralbankgeld
Zwei Karten, ein Smartphone: Die besten Dual-SIM-Handys 2024
Handy ratgeber & tests
Zwei Karten, ein Smartphone: Die besten Dual-SIM-Handys 2024
Borussia Dortmund - Atlético Madrid
Champions league
Großer Abend in Dortmund: BVB zieht ins Halbfinale ein
Frau an Regenwasserspeicher
Wohnen
So bunkern Sie Regenwasser für schlechte Zeiten