Wegen erheblicher Mängel in der Vorbereitung hat der Landkreis Harz die Verbandsgemeinderatswahl und die Gemeinderatswahlen der Mitgliedsgemeinden in der Verbandsgemeinde Vorharz am 9. Juni abgesagt. Eine rechtssichere Aufstellung der Kandidaten sei in der gesetzlichen Frist nicht mehr möglich, erklärte Landrat Thomas Balcerowski (CDU) am Mittwoch.
Die Wahlen sollen auf den 15. September 2024 verschoben werden. Dann sind rund 11 000 Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Europawahl sowie die Kreistagswahl sollen in Wegeleben, Schwanebeck, Harsleben, Groß Quenstedt, Ditfurt, Hedersleben und der Gemeinde Selke-Aue aber planmäßig am 9. Juni stattfinden.
Der Schritt ist in der Geschichte des Landkreises Harz den Angaben zufolge bislang einmalig. Ausschlaggebend für die Absage der Wahlen am 9. Juni war demnach der fehlende Beschluss über die Festlegung der Anzahl der Wahlbereiche. Selbst bei einem nachgeholten Beschluss wäre unter Beachtung der Abgabefrist 2. April sowie der Ladungsfrist der Parteien und Wählergruppen eine Aufstellungsversammlung und eine fristgerechte Abgabe der Wahlvorschläge nicht mehr möglich, hieß es.
«Dieser Wahlrechtsverstoß kann das Wahlergebnis beträchtlich beeinflussen», sagte Balcerowski. Würden in der Verbandsgemeinde Vorharz am 9. Juni dennoch der Verbandsgemeinderat und die Gemeinderäte mit diesem Mangel gewählt, müssten die Wahlen im Zuge eines Wahlprüfungsverfahrens für ungültig erklärt werden. Die Absage der Wahlen sei eine rechtlich saubere Lösung.
