Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht den Wandel in der Lausitz angesichts des Kohleausstiegs als tiefen Eingriff, bei dem die Menschen mitgenommen werden müssen. Der Wandel durch den Kohleausstieg bis 2038 könne nur gelingen «ohne so gewaltige Strukturbrüche», wie die Menschen sie in den 1990er Jahren schon einmal erlebt hätten, sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem Besuch in der Lausitz mit mehr als 100 Diplomatinnen und Diplomaten. Transformation bedeute nicht nur, sich an eine andere Art des Wirtschaftens zu gewöhnen und eine andere Art, den Lebensunterhalt zu verdienen. «Transformation greift ein in die Mentalitäten, in die Traditionen und die Lebenskultur.»
Der Bundespräsident besuchte mit ausländischen Diplomaten die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg, die unter anderem zu klimafreundliche Energien forscht, sowie den Park Branitz in Cottbus und den Spreewald. Die Lausitz in Brandenburg und Sachsen gilt wegen des Kohleausstiegs als Modellregion für den Strukturwandel, allein in den Brandenburger Teil fließen rund 10 Milliarden Euro Bundesmittel an Förderung.
Steinmeier: Wirtschaftlicher Wandel ein «langer Weg»
Angesichts großer Unsicherheiten hält es der Bundespräsident für wichtig, die Menschen beim Kohleausstieg und der Energiewende mitzunehmen. «Alle sind dabei zu überlegen, wie ist der richtige Weg und wie bekommt man die Unterstützung der Bevölkerung», sagte Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur. «Es ist ein langer Weg, das wissen wir, das weiß man insbesondere in Brandenburg.»
Bundespräsident: Berliner kennen zu wenig von Brandenburg
Steinmeier lobte die Leistungen der Region in Zeiten des Umbruchs: Es herrsche ein kreativer Geist und Leidenschaft für das Neue. Dies sei beim Nachbarn Berlin aber noch zu wenig bekannt, meinte er. «Was am nächsten liegt, das nimmt man manchmal kaum wahr. So geht es vielen Berlinern, von denen viele die ganze Welt, mindestens ganz Deutschland bereisen und kennen, aber viele Teile Brandenburgs kennen die Berliner nicht.» Für viele sei Brandenburg ein Ort für einen Wochenendausflug oder einen Sommertag am See. «Aber es gibt noch viel mehr, das Brandenburg zum Vorbild für andere Regionen macht», sagte Steinmeier mit Verweis auf das große Engagement für die Transformation.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bezeichnete die Lausitz als «wohl dynamischste Region Deutschlands». Die Lausitz verbinde Wirtschaftswachstum mit Klimaschutz und werde auch nach dem Ende der Braunkohle ein Energie- und Industriezentrum bleiben.
Cottbus gilt aber auch als Hochburg des Rechtsextremismus. Die AfD, deren Landesverband in Brandenburg der Landesverfassungsschutz als rechtsextremen Verdachtsfall einstuft, bekam in Südbrandenburg hohe Ergebnisse bei der Europawahl - örtlich teils über 50 Prozent.
Stationen der Diplomaten-Reise durch die Lausitz
Steinmeier schaute sich an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) in einem Forschungslabor unter anderem einen 3D-Drucker an und Brillen zur Darstellung virtueller Realität (VR), mit denen die Akzeptanz der Energiewende geprüft werden soll. Danach stand eine Führung durch den Park Branitz in Cottbus auf dem Programm, der früher eine Sandwüste war. Auf der Speisekarte in Branitz stand für die Diplomaten Grünkernsalat, Steinbutt mit Kartoffeln und Fürst-Pückler-Eis - der Namensgeber schuf den Branitzer Park. In Lübbenau machte Steinmeier mit der Gruppe eine Kahnfahrt durch den Spreewald. Am Abend gab es noch einen Empfang im Schloss Lübbenau.
