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Bundespräsident: Wirtschaftlicher Wandel ist «langer Weg»

In die Lausitz fließen Förder-Milliarden, zugleich gilt sie als Hochburg der AfD. Bundespräsident Steinmeier besucht die Region und äußert sich zur Frage von Unsicherheiten angesichts von Wandel.
Bundespräsident mit Diplomaten in Brandenburg
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Dietmar Woidke, Ministerpräsident von Brandenburg. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält es angesichts großer Unsicherheiten für wichtig, die Menschen beim Kohleausstieg und der Energiewende mitzunehmen. «Alle sind dabei zu überlegen, wie ist der richtige Weg und wie bekommt man die Unterstützung der Bevölkerung», sagte Steinmeier am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Besuches in Cottbus in der Lausitz. «Es ist ein langer Weg, das wissen wir, das weiß man insbesondere in Brandenburg.»

Der Bundespräsident besuchte mit mehr als 100 Diplomatinnen und Diplomaten die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg, die unter anderem über klimafreundliche Energien forscht. «Deshalb sind wir hierher gegangen, um zu zeigen, welche Modelle, welche Instrumente, welche politischen Ideen und technologischen Ideen hier verfolgt werden», sagte Steinmeier. Sein erster Eindruck sei: «Es sind alle hoch beeindruckt, was hier nahe an Berlin - aber doch für die meisten unbekannt - stattfindet.»

Die Lausitz in Brandenburg und Sachsen gilt wegen des Kohleausstiegs als Modellregion für den Strukturwandel, allein in den Brandenburger Teil fließen rund 10 Milliarden Euro Bundesmittel an Förderung. Die AfD, deren Landesverband in Brandenburg der Landesverfassungsschutz als rechtsextremen Verdachtsfall einstuft, bekam in Südbrandenburg hohe Ergebnisse bei der Europawahl - örtlich teils über 50 Prozent.

© dpa
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