Mehrere tausend Menschen sind am Wochenende in Brandenburg gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf die Straße gegangen. Bei einer Demonstration in Cottbus, zu der das Bündnis «unteilbar Südbrandenburg» aufgerufen hatte, kamen nach Angaben der Veranstalter 5000 Menschen, die Polizei zählte etwa 3500. Die Aktion am Sonntag, an der auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) teilnahm, stand unter dem Motto «Zusammen gegen Rechts - wir sind die Brandmauer». Aber auch in mehreren anderen Städten wie Bernau, Eberswalde, Spremberg und Templin machten Menschen mobil gegen rechts.
Woidke zeigte sich beeindruckt vom Protest. «Ich stehe hier oben und habe Tränen in den Augen», sagte der SPD-Politiker. «Die Lausitz steht auf für Demokratie, die Lausitz steht auf gegen Rechtsextremismus und gegen Rassismus.» Er warnte vor den Folgen von Extremismus. «Keiner kann heute mehr sagen, er hätte nicht gewusst, was diese Extremisten mit diesem Land vorhaben, was sie mit Menschen vorhaben, die anderer Herkunft sind, anderer Religion sind oder aber die anderer Meinung sind. Wehret den Anfängen!» Die wichtigsten Zutaten für eine gute weitere Entwicklung der Region seien Weltoffenheit, Toleranz, Freiheit und Demokratie.
Die Präsidentin der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, Gesine Grande, rief zu Vielfalt und Offenheit auf. «Wir haben fast 3000 Studierende bei uns, die aus aller Welt kommen, weil sie sich eine Zukunft erhoffen», sagte Grande. «Sie sind unsere Zukunft - und dafür müssen wir alles tun.» Auf Plakaten stand: «Keine Toleranz für Intolerante» und «Herz statt Hass». Cottbus gilt als eine Hochburg des Rechtsextremismus in Brandenburg. In Templin gingen am Sonntag nach Angaben der Polizei bis zu 500 Menschen auf die Straße nach dem Aufruf des Bündnisses «Zusammen gegen Rechts».
Unter dem Motto «Bunte Zukunft statt braunes Hinterland» demonstrierten am Samstag in Spremberg laut Polizei bis zu 300 Menschen. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis «unteilbar Spremberg», auch um ein Zeichen gegen eine zeitgleich stattfindende Kundgebung von Rechtsextremisten der Kleinpartei «Die Rechte» um den Neonazi Christian Worch zu setzen. Dazu hatte sich nach Angaben der Polizei knapp ein Dutzend Menschen versammelt. Sie wurden mit «Nazis raus»-Rufen von den anderen Demonstranten empfangen.
Teilnehmer der Demo «Bunte Zukunft statt braunes Hinterland» hielten ihnen Schilder entgegen, auf denen geschrieben war: «Kein Bock auf Nazis», «Hass ist keine Meinung» oder «Vielfalt statt Einfalt». In Eberswalde im Kreis Barnim protestierten am Samstag der Polizei zufolge mehrere hundert Menschen gegen rechts. Auch in Bernau gab es eine ähnliche Demo.
Bundesweit sind in den vergangenen Tagen Zehntausende Menschen bei Demonstrationen auf die Straße gegangen. Auslöser der seit mehreren Tagen andauernden Proteste ist ein Bericht des Medienhauses Correctiv aus der vergangenen Woche über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen in einer Potsdamer Villa vom 25. November. An dem Treffen hatten auch mehrere AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen.
Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
