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1000 Menschen auf erst verbotener propalästinensischer Demo

Nach Ermittlungen des Staatsschutzes wurde eine Demonstration in Hannover zunächst untersagt. Ein Gericht kippte das Verbot - und Hunderte Menschen folgten kurzfristig dem Aufruf zur Demo.
Propalästinensische Kundgebung
Die Flagge von Palästina wird bei einer propalästinensischen Kundgebung geschwenkt. © Monika Skolimowska/dpa/Symbolbild

Mehr als 1000 Menschen haben am Samstag unter dem Motto «Leiden der Palästinenser. Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)» in Hannover demonstriert. «Bislang ist alles sehr friedlich verlaufen», sagte ein Polizeisprecher kurz vor Veranstaltungsende. Die Beamten waren mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Versammlung war nach Ermittlungen des Staatsschutzes zunächst untersagt worden, das Verwaltungsgericht Hannover hob das Verbot am Samstag kurzfristig auf.

Eine Privatperson meldete 1000 Teilnehmer an, die islamistische Gruppe «Generation Islam» unterstützte die Veranstaltung. Teilnehmer hielten Plakate mit Aufschriften wie «Stoppt den Genozid» und «Nieder mit der kolonialen Ordnung». Auf einer Bühne prangte ein Banner mit dem Schriftzug «Zeitenwende im Nahen Osten».

Der Staatsschutz hatte im Vorfeld befürchtet, dass es auf der Demonstration zu Straftaten und Verstößen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung kommen könnte. Es sei «mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem unfriedlichen Verlauf der Versammlung» zu rechnen, hieß es in der Begründung für die Absage. Die Organisatoren wehrten sich gegen das Verbot vor Gericht und erhielten Recht.

Die Gruppe «Omas gegen Rechts» kündigte eine Gegendemonstration an. «Wir wollen an diesem Ort die Präsenz demokratischer Zivilgesellschaft sichtbar und radikal-islamistische Proteste unmöglich machen», hieß es vorab auf Instagram.

© dpa
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