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Einsätze wegen Hass-Postings in Thüringen

Volksverhetzende Inhalte, antisemitische Äußerungen: Die Behörden gehen bundesweit gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass-Postings im Internet vor - auch in Thüringen.
Hass im Netz
Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags (#) Hass und Hetze in einem Post. © Fabian Sommer/dpa/Symbolbild

Bei einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass und Hetze im Netz sind die Behörden auch in Thüringen tätig geworden. Es habe am Donnerstag neun Einsätze im Freistaat zur Bekämpfung von Hass-Postings gegeben, teilte das Landeskriminalamt (LKA) in Erfurt mit. Dabei sei es vor allem um die Vernehmung von Beschuldigten und erkennungsdienstliche Behandlungen wie das Abnehmen von Fingerabdrücken und Fotos gegangen, sagte eine Sprecherin.

Die Einsätze seien in den Regionen Gera, Gotha und Saalfeld erfolgt. Ihnen würden der Verdacht auf Straftaten wie das Verwenden von verfassungswidrigen Kennzeichen, die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Belohnung und Billigung von Straftaten, Beleidigung von Personen des politischen Lebens und Verstoß gegen das Waffengesetz zugrunde liegen, hieß es.

Insgesamt seien am Donnerstagmorgen bundesweit mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit. «Erneut konnten über die Hälfte der bearbeiteten Hasspostings dem Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität - rechts - zugerechnet werden», erklärte das BKA. Es habe es mehr als 130 polizeiliche Maßnahmen in allen Bundesländern gegeben, sagte ein Sprecher der Behörde.

© dpa
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