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Polizei sichtbar auf Weihnachtsmärkten unterwegs

Die Weihnachtsmärkte und auch andere Veranstaltungen mit Bezug zum Weihnachtsfest stehen derzeit besonders im Fokus der Landespolizei. «Die Polizeibehörden gewährleisten - orientiert an Größe und Bedeutsamkeit sowie den örtlichen Gegebenheiten der Veranstaltungen - unter anderem eine sichtbare polizeiliche Präsenz», teilte das Innenministerium am Freitag in Magdeburg mit. Eine konkrete Gefährdung der Weihnachtsmärkte im Land gebe es aus Sicht der Sicherheitsbehörden aber nicht. Hintergrund sind Aufrufe insbesondere terroristischer Gruppen aus dem islamistischen Spektrum zu Anschlägen in westlichen Ländern.
Weihnachtsmarkt Halle eröffnet
Weihnachtsbuden und Fahrgeschäfte stehen unterhalb der Marktkirche. © Heiko Rebsch/dpa

Zum Terrorverdacht gegen einen festgenommenen 20-jährigen Iraker aus Sachsen-Anhalt erklärte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU): «Auch dieser Terrorverdacht unterstreicht die angespannte, erhöhte Sicherheitslage im gesamten Bundesgebiet. Ich danke allen beteiligten Sicherheitsbehörden für die hohe Wachsamkeit und ausgezeichnete Zusammenarbeit.»

Das Innenministerium erklärte weiter: «Wenn auch Sachsen-Anhalt gegenwärtig von einer erhöhten abstrakten Gefährdungslage geprägt ist, liegen den Sicherheitsbehörden aktuell keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung speziell für Weihnachtsmärkte ableiten lassen könnte», hieß es weiter. «Durch den Krieg in Nahost nach den Terroranschlägen gegen den Staat Israel ist eine zusätzliche Verschärfung der Sicherheitslage eingetreten, da die genannten Aufrufe zu Anschlägen mit der aktuellen Entwicklung verknüpft werden und insbesondere bei radikalisierten Einzelpersonen verfangen können.» Der MDR hatte zuvor berichtet.

Unterdessen dauern die Ermittlungen gegen den in Niedersachsen festgenommenen 20-jährigen Iraker, der einen Terroranschlag in der Weihnachtszeit geplant haben soll, an. Er sei «auf Grundlage gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen» weiter in polizeilichem Gewahrsam, teilte das Landeskriminalamt Niedersachsen am Freitag mit. Der 20-Jährige, der laut Hinweisen der Polizei eine schwere Gewalttat in der Weihnachtszeit geplant hatte, war am 21. November in Helmstedt festgenommen worden. Zuletzt wurden in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zwei Jugendliche festgenommen, die einen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben sollen.

© dpa
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