Linke stabil nach Gründung von «Bündnis Sahra Wagenknecht»

Aktualisiert am 11.11.2023, 10:15 Uhr

Die Ex-Linke Sahra Wagenknecht hofft auf Zehntausende Mitstreiter - auch aus ihrer bisherigen Partei Die Linke. In Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich das Parteivolk jedoch weitgehend unbeeindruckt, wie jüngste Zahlen des Landesgeschäftsführers zeigen.

Blick in den Saal des Landesparteitags der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern. © Frank Hormann/dpa-Zentralbild/dpa

Drei Wochen nach der Vorstellung des «Bündnis Sahra Wagenknecht» zeigt sich ihre ehemalige Partei Die Linke zumindest in Mecklenburg-Vorpommern weitgehend unberührt. «Wir sind stabil, wir sind in Regierungsverantwortung und da wird auch ein guter Job gemacht», sagte Landesgeschäftsführer Björn Griese der Deutschen Presse-Agentur. «Das erwarten die Leute auch.» Die Linke ist in MV der kleinere Partner in einer Koalition mit der SPD.

Seit die einstige Linken-Frontfrau Wagenknecht am 26. Oktober in Berlin die Gründung ihres «Bündnis Sahra Wagenknecht» bekanntgab, das in eine neue Partei münden soll, habe es 15 Austritte aus der Linken im Nordosten gegeben und 14 Neueintritte, sagte Griese. Dabei seien einige Aus- und auch einige Eintritte mit dem Weggang Wagenknechts begründet worden. «In anderen Landesverbänden, wie Brandenburg und Sachsen-Anhalt, ist die Lage, was ich so gehört habe, ganz ähnlich.»

Von den Amt- und Mandatsträgern der Linken in MV habe niemand im Gefolge der Wagenknecht-Gründung die Partei verlassen, berichtete Griese weiter. Die stabile Situation sei damit zu erklären, dass die Mitglieder der Partei und ihren Ideen verbunden seien. Aktuell habe die Linke in Mecklenburg-Vorpommern rund 2600 Mitglieder. Der Altersdurchschnitt betrage 66 Jahre.

Anders ist die Lage in Berlin, wo die Bundestagsfraktion der Linken vor der Auflösung steht. Dieser Schritt soll in einigen Tagen beschlossen werden, wie Linksfraktionschef Dietmar Bartsch angekündigt hatte. Hintergrund ist, dass Wagenknecht und neun weitere Abgeordnete ihren Austritt aus der Partei erklärt hatten.

Trotzdem hatten die zehn Abgeordneten beantragt, zunächst Mitglieder der Linksfraktion zu bleiben. Das will die Fraktion nur für eine kurze Übergangsfrist tolerieren. Ohne die zehn Abgeordneten können die übrigen 28 Linkenvertreter im Bundestag nur noch als Gruppe weitermachen, denn für eine Fraktion fehlt die Mindestgröße von 37 Mandaten. Damit verbunden ist der Verlust bestimmter parlamentarischer Rechte.

Redaktionshinweis: In einer früheren Version dieses Artikels wurde Dietmar Bartsch als Fraktionsgeschäftsführer bezeichnet, tatsächlich ist er Linksfraktionschef.