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Linke präsentiert sich stabil: Wahlparteitag in Chemnitz

Nach der Abspaltung des «Bündnisses Sahra Wagenknecht» präsentiert sich die Partei in Sachsen bislang stabil. 30 Parteieintritten stünden 20 -austritte gegenüber, teilte Parteichef Stefan Hartmann am Mittwoch in Dresden mit. Die Erwägung mancher, dass ganze Kreisverbände zum «Bündnis Sahra Wagenknecht» wechseln könnten, habe sich nicht realisiert. Man sei weit weg davon, ein tiefgreifendes Problem zu haben. «Es werden Leute gehen, auch in Zukunft. Das ist immer so.» Die Partei könne aber stabil und flächendeckend mit den jetzigen Strukturen in den Wahlkampf gehen.
Linke
Das Logo der Linken ist bei einem Parteitag an einem Mikrophon angebracht. © Christoph Soeder/dpa/Symbolbild

Nach Ansicht der Co-Vorsitzenden Susanne Schaper braucht die Partei dennoch eine Analyse und muss über die Verluste sprechen. Man habe jetzt nicht einen Knopf, den man drücken könne und alles werde wieder gut. Die Stimmung in der Partei sei mit dem Gefühl eines Neuanfanges verbunden, aber auch mit der Erleichterung darüber, dass das Tohuwabohu nun ein Ende habe.

Wagenknecht hatte Anfang vergangener Woche ihren Austritt aus der Linken und Pläne für die Gründung einer neuen Partei mitgeteilt. Zunächst soll der Verein «Bündnis Sahra Wagenknecht» Spenden dafür sammeln. Die Gründung der Partei ist für Januar geplant. Die neue Partei soll nach Wagenknechts Angaben bei der Europawahl im Juni 2024 antreten und strebt eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September an.

Schaper will sich - genau wie Hartmann - an diesem Wochenende auf einem Parteitag in Chemnitz zur Wiederwahl stellen. Die beiden möchten die sächsischen Linken als Spitzenkandidaten in den Landtagswahlkampf führen. Nach der Kommunalwahl und der Europawahl im Juni 2024 folgt am 1. September die Landtagswahl. Laut Hartmann streben die Linken ein sicheres zweistelliges Ergebnis an. Bei der Landtagswahl 2019 waren sie auf 10,4 Prozent gekommen. Hartmann sieht grundsätzlich ein Wählerpotenzial von 25 Prozent für seine Partei. Zur Europawahl wollen die sächsischen Linken mit der Aktivistin und Kapitänin Carola Rackete an der Spitze antreten.

Hartmann äußerte sich auch zur Frage, wie die Linken mit einer möglichen Konstellation nach der Landtagswahl umgehen. «Wir gehen ganz klar in einen Oppositionswahlkampf (...) Wir gedenken nicht im Ansatz, Bären- oder andere Felle im Vorfeld in irgendeiner Form zu verteilen.» Man sehe nicht, dass die sächsische «Union in ihrer derzeitigen Verfasstheit dazu in der Lage ist, von uns toleriert zu werden». Bei der jüngsten Wahlumfrage hatte die aktuelle Koalition aus CDU, Grünen und SPD keine Mehrheit mehr bekommen.

Der Parteitag in Chemnitz geht von Freitag bis Sonntag. Am Samstag will Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) zu den 200 Delegierten sprechen. Sachsens Linke hat derzeit rund 6100 Mitglieder und stellt nach Nordrhein-Westfalen und Berlin den drittgrößten Landesverband.

© dpa
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