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Brandenburgs Linksfraktion will sich stärker profilieren

Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter sieht in der Auflösung der Linken im Bundestag auch eine Chance für seine Fraktion. «Das ist natürlich ein schwerer Schlag», sagte Walter am Dienstag in Potsdam. «Aber ich bin mir sehr sicher, dass die Linke weiterhin dann als Gruppe im Bundestag mit 28 Abgeordneten eine sehr gute Arbeit leisten wird und wir auch hier ich denke mal die Chance nutzen werden, uns stärker zu profilieren.» Die Linksfraktionen in den Ländern verständigten sich außerdem untereinander.
Linksfraktion im Bundestag
Zwei Rednerpulte der Partei die Linke. © Kay Nietfeld/dpa

Die Linksfraktion im Bundestag beschloss am Dienstag ihre Auflösung zum 6. Dezember als Konsequenz aus dem Austritt der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei. Wagenknecht möchte Anfang 2024 eine Konkurrenzpartei gründen. Ihr Verein «Bündnis Sahra Wagenknecht» bereitet dies vor. Ohne sie verliert die Linksfraktion ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten und muss liquidiert werden. Es wird erwartet, dass zwei neue parlamentarische Gruppen entstehen: die verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten und Wagenknecht mit ihren Unterstützern.

Brandenburgs Linksfraktionschef rechnet wegen Wagenknechts Plänen nicht mit Konsequenzen für seine Fraktion: «Die Linksfraktion besteht aus 10 Abgeordneten und wird aus 10 Abgeordneten bis zum Ende dieser Legislatur bestehen», sagte Walter. «Hier wird es also keine Veränderung geben.» Die Brandenburger Linke sei seit dem Austritt von Wagenknecht im Oktober sogar gewachsen. Seitdem habe es 15 Austritte und 40 Neueintritte gegeben, sagte Walter, der auch Landesvorsitzender ist.

© dpa
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