Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Sütterlin-Waack sieht Digitalfunk gefährdet

Schleswig-Holsteins Innenministerin Sütterlin-Waack sieht die Kommunikationsfähigkeit von Einsatzkräften gefährdet. Der Bund stelle zu wenig Geld bereit.
Landesinnenministerin Sütterlin-Waack
Sabine Sütterlin-Waack gibt in der Flensburger Neustadt ein Interview. © Axel Heimken/dpa

Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack hat von der Bundesregierung notwendige Mittel für den Digitalfunk von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben gefordert. Die Kommunikationsfähigkeit von 1,2 Millionen Einsatz- und Rettungskräften bundesweit stehe andernfalls vor dem Aus, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag. «Das wäre eine Katastrophe, denn mit den 284 Millionen Euro kann das bestehende Digitalfunknetz nicht erhalten werden.»

Sütterlin-Waack sieht den Bund für 2024 in der Pflicht, einen Anteil von 415 Millionen Euro aus der Bund-Länder-Finanzierung des Digitalfunks zu finanzieren. Es seien aber nur 284 Millionen Euro eingeplant. «Feuerwehren, Rettungsdienste, Katastrophenschutz und Polizei benötigen die notwendigen finanziellen Mittel, um auch zukünftig die einsatzkritische Kommunikation sicherzustellen.»

Die CDU-Politikerin warf der Ampel-Koalition zudem vor, ihren finanziellen Pflichten beim Ausbau des Digitalfunks zu einem breitbandigen Sprach- und Datenfunk nicht nachzukommen. «Damit sollen große Datenmengen, Fotos, Videos und Kartenmaterial schnell und sicher zur Verfügung gestellt werden, um die professionelle Arbeit der Einsatz- und Rettungskräfte zu unterstützen, die Tag und Nacht zum Schutz der Bevölkerung im Einsatz sind.» In Anbetracht der derzeitigen Sicherheitslage sei es nicht nachvollziehbar, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht die richtigen Prioritäten setze.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Salman Rushdie
Kultur
Salman Rushdie verarbeitet Attentat in neuem Buch
«Rust»-Waffenmeisterin zu 18 Monaten Haft verurteilt
Tv & kino
Höchststrafe für «Rust»-Waffenmeisterin
Ada-Evangeliar in Trier
Kultur
Ada-Evangeliar aus Trier ist Welterbe
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Wer bei X künftig Geld zahlen soll
Frau vor Rechner
Das beste netz deutschlands
Keine Antwort erforderlich: Was hinter Noreply-Mails steckt
Bitcoin
Internet news & surftipps
Rekordhoch oder Absturz: Wie geht es mit dem Bitcoin weiter?
Erste Meisterschaft
1. bundesliga
Internationale Pressestimmen zum Titel von Bayer Leverkusen
Wer sie braucht, wovor sie schützt: Fragen zur FSME-Impfung
Gesundheit
Wer sie braucht, wovor sie schützt: Fragen zur FSME-Impfung