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Mindestquorum bei SPD-Mitgliederbefragung erreicht

Noch ist offen, wer künftig die Berliner SPD führt. Eine Sache steht bei der zweiten Runde der Mitgliederbefragung aber schon mal fest.
Wahl neue Doppelspitze der SPD Berlin
Beim SPD Landesverband Berlin liegt ein Stimmzettelumschlag auf dem Tisch. © Christophe Gateau/dpa

Die zweite Runde der Mitgliederbefragung der Berliner SPD zur künftigen Doppelspitze ist in jedem Fall gültig. Das dafür notwendige Mindestquorum von 20 Prozent wurde bereits erfüllt, wie ein SPD-Sprecher am Montag auf Anfrage mitteilte, vier Tage nach dem Start der Abstimmung. Demnach gaben bis Montag, 13.00 Uhr, insgesamt 5043 SPD-Mitglieder ihre Stimme ab. Das sind rund 28 Prozent aller etwa 18.000 Parteimitglieder in Berlin. Die übrigen haben noch bis 17. Mai um 22.00 Uhr Zeit, zwischen den beiden noch im Rennen befindlichen Bewerberduos auszuwählen.

Das erste Team besteht aus Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Sie kamen in der ersten Runde auf 48,2 Prozent und verfehlten die absolute Mehrheit damit nur knapp. Das zweite Team bilden SPD-Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels. In der ersten Runde vereinten sie 36,1 Prozent auf sich.

Eine krachende Niederlage hatte beim ersten Wahlgang das dritte Duo erlitten, das aus dem amtierenden Parteivorsitzenden und langjährigen Fraktionschef Raed Saleh und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf bestand. Dieses kam nur auf 15,65 Prozent und schied aus dem Rennen aus.

Am 18. Mai zählt die SPD das Resultat der Stichwahl aus. Endgültig gewählt werden soll die neue Doppelspitze auf Basis dieses Ergebnisses dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen.

© dpa
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