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Mindestquote bei SPD-Mitgliederbefragung bereits erfüllt

Berlins SPD-Mitglieder können seit vergangenem Samstag über die neue Parteispitze abstimmen. Eine wichtige Hürde in dem Verfahren wurde bereits nach wenigen Tagen genommen.
Übergabe der Wahlbriefe zur SPD Mitgliederbefragung
Wahlunterlagen liegen bei der Übergabe der Wahlbriefe zur SPD-Mitgliederbefragung auf einem Tisch. © Britta Pedersen/dpa/Archivbild

Die Mitgliederbefragung der Berliner SPD zur künftigen Doppelspitze ist in jedem Fall gültig. Das dafür notwendige Mindestquorum von 20 Prozent wurde schon drei Tage nach dem Start der Befragung am vergangenen Samstag erfüllt, wie ein SPD-Sprecher am Dienstag auf Anfrage mitteilte. Demnach stimmten bis Dienstag 12.00 Uhr bereits 4138 Berliner SPD-Mitglieder online oder per Brief ab. Das vorgeschriebene Quorum liegt bei 3606 abgegebenen Stimmen.

Gut 18 000 Parteimitglieder haben bis zum 19. April um 22.00 Uhr die Möglichkeit abzustimmen. Für die neue Doppelspitze bewerben sich drei Zweierteams. Der amtierende Co-Vorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf an. Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewirbt sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Das dritte Team bilden Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels.

Wenn keines der drei Duos auf eine absolute Mehrheit kommt, würde eine zweite Runde mit den beiden Bestplatzierten vom 2. bis 17. Mai folgen. Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen.

Redaktionshinweis: Im letzten Satz des zweiten Absatzes wurden Angaben zu Bertels korrigiert. Laut SPD ist sie seit wenigen Tagen nicht mehr Vorsitzende der SPD-Frauen. (9.4.24 14.42 Uhr)

© dpa
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