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Beteiligung an SPD-Mitgliederbefragung noch unter 50 Prozent

Noch bis Freitagabend können Berlins SPD-Mitglieder über die neue Parteispitze abstimmen. Am Samstag steigt die Spannung: Dann wird ausgezählt.
Ein Mann hält einen Stimmzettelumschlag in der Hand
Ein Mann hält einen Stimmzettelumschlag in der Hand. © Britta Pedersen/dpa/Illustration

Bei der vor zwei Wochen gestarteten Mitgliederbefragung der Berliner SPD zur künftigen Doppelspitze zeichnet sich eine eher durchwachsene Beteiligung ab. Bis Freitagmittag, rund zehn Stunden vor Ablauf der Frist, stimmten nach Angaben eines Parteisprechers knapp 8200 Berliner Sozialdemokraten ab. Das waren 45,5 Prozent aller gut 18 000 Mitglieder. Zum Vergleich: Beim letzten SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der CDU vor einem Jahr beteiligten sich knapp 62 Prozent.

Die Frist zur Stimmabgabe lief bis Freitag 22.00 Uhr. Online ist das kein Problem. Für die Briefwahl per Post war es am Freitag zu spät. Wer noch per Brief abstimmen will, kann dies bis 22.00 Uhr in der SPD-Landesgeschäftsstelle im Kurt-Schumacher-Haus im Wedding tun. Dort steht eine Wahlurne. Am Samstag wird dann ausgezählt, am frühen Nachmittag will die SPD das Ergebnis bekannt geben.

Für die neue Doppelspitze bewerben sich drei Zweierteams. Der amtierende Co-Vorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf an. Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewirbt sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Das dritte Team bilden Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels.

Wenn am Ende keines der drei Duos auf eine absolute Mehrheit kommt, folgt eine zweite Runde mit den beiden Bestplatzierten. Diese würde vom 2. bis 17. Mai stattfinden. Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen.

© dpa
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