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Erstes SPD-Mitgliederforum zur neuen Parteispitze

Die drei Bewerberduos für die Doppelspitze der Berliner SPD stellen sich am Dienstag (19.00 Uhr) erstmals gemeinsam der Parteibasis. Bei einem Mitgliederforum im Willy-Brandt-Haus in Kreuzberg wollen die Kandidaten sich und ihre Ziele vorstellen und Fragen der anwesenden SPD-Mitglieder beantworten.
SPD
Das Logo der SPD in der Parteizentrale in Berlin. © Wolfgang Kumm/dpa/Symbolbild

Zur neuen Parteiführung plant die SPD eine Mitgliederbefragung vom 6. bis 19. April. Innerhalb dieses Zeitraums sind nach dem Auftakt am Dienstag noch zwei weitere Mitgliederforen geplant, auf denen die Bewerberinnen und Bewerber für sich werben können: am 11. April als Präsenzveranstaltung und am 16. April online.

Die SPD-Mitgliederbefragung wird als Online-Abstimmung und als Briefwahl durchgeführt. Wenn in der ersten Runde vom 6. bis 19. April keines der drei Kandidatenduos auf eine absolute Mehrheit kommt, würde eine zweite Runde mit den beiden bestplatzierten Zweierteams vom 2. bis 17. Mai folgen. Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai.

Unter den Kandidaten sind bekannte und weniger bekannte Politiker. Der amtierende Co-Vorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf an. Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewirbt sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Das dritte Duo bilden der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels.

Seit November 2020 wird die Berliner SPD von Saleh und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey geführt. Giffey, bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin, tritt nicht wieder an.

© dpa
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