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Saleh: SPD ist stabiler Anker in Koalition

Berlins SPD steht vor großen Veränderungen. Der Mitgliederentscheid zur neuen Doppelspitze endete für Amtsinhaber und Fraktionschef Saleh ganz bitter. Nun meldet er sich zu Wort.
Raed Saleh
Raed Saleh (l), Berliner SPD-Fraktions- und Parteivorsitzender, und Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, unterhalten sich vor Beginn der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Berlins scheidender SPD-Chef Raed Saleh hat nach seinem Scheitern bei einer Mitgliederbefragung versichert, dass Partei und Fraktion weiter zur Koalition mit der CDU stehen. «Die Berliner SPD ist stabiler Anker der Koalition», hieß es in einem Statement, das Saleh am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur übermittelte.

«Die SPD-Fraktion ist sich ihrer besonderen Verantwortung innerhalb der Koalition bewusst und arbeitet konzentriert und solidarisch miteinander und vertrauensvoll mit dem Koalitionspartner zusammen», heißt es dort weiter. «Wir bleiben Rückgrat, Taktgeber, aber auch kritischer Begleiter des Berliner Senats.»

Ungeachtet seiner Niederlage als Parteichef will Saleh als Fraktionschef weitermachen. «Ich bin gewählter Fraktionsvorsitzender und stehe auch weiterhin zur Verfügung», sagte er auf dpa-Nachfrage. Der einflussreiche Politiker leitet die Fraktion im Abgeordnetenhaus seit 2011, im Juni steht die nächste Wahl des Fraktionsvorstands an.

Saleh hatte bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der SPD eine krachende Niederlage erlitten. Er kam im Duo mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf nur auf 15,65 Prozent, wie die SPD am Samstag mitgeteilt hatte. Während das Team Saleh/Lehmann aus dem Rennen ist, stellen sich die anderen beiden Bewerberduos in einer erneuten Mitgliederbefragung einer Stichwahl.

Beste Chancen hat das Team aus Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini, das in der ersten Runde auf 48,2 Prozent kam und die absolute Mehrheit nur knapp verfehlte. Das Team aus dem SPD-Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kam auf 36,1 Prozent und ist ebenfalls weiter dabei. Beide Duos hatten sich im innerparteilichen Wahlkampf von Saleh distanziert und für einen Neuanfang geworben.

«Fraktion, Partei und unsere Senatsmitglieder werden auch zukünftig an einem Strang ziehen», hieß es in Salehs Statement am Sonntag weiter. Sie wollten gemeinsam sicherstellen, «dass Berlin auch in Zeiten internationaler Krisen und bundesweit angespannter Haushaltslagen ein soziales und lebenswertes Berlin als Stadt der Vielfalt der Lebensentwürfe und des Miteinanders bleibt.»

Saleh amtiert seit 2020 gemeinsam mit der heutigen Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey als Berliner SPD-Vorsitzender. Giffey war dieses Mal nicht erneut angetreten.

© dpa
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