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Countdown zur Wiederholungswahl läuft: Enger Zeitplan

Bei den Vorbereitungen für die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl im Februar ist der Zeitplan eng getaktet. Am Donnerstag (28. Dezember) soll das Drucken der Stimmzettel beginnen, am Freitag stellen die Bezirkswahlämter die Wählerverzeichnisse auf. Ein Terminplan mit wichtigen Eckdaten steht ab sofort online zur Verfügung, wie die Landeswahlleitung am Mittwoch mitteilte.
Bundestagswahl
Ein Stimmzettelumschlag für die Briefwahl zur Bundestagswahl liegt auf einem Tisch. © Julian Stratenschulte/dpa/Illustration

Am Dienstag nach Neujahr beginnt offiziell die Wahlwerbung auf Berlins Straßen, zum Beispiel mit dem Aufhängen von Plakaten. Ab dem 3. Januar sollen die Wahlbenachrichtigungen unter anderem mit Informationen zum Wahllokal zugestellt, ab dem 8. Januar die Briefwahlunterlagen ausgegeben werden. Die letzte Zustellung von Wahlbenachrichtigungen ist für den 21. Januar vorgesehen. Wahltag ist Sonntag, 11. Februar. Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Urteil am 19. Dezember entschieden, dass die Bundestagswahl in 455 der 2256 Berliner Wahlbezirke sowie zugehörigen Briefwahlbezirken wiederholt werden muss. Landeswahlleiter Stephan Bröchler geht davon aus, dass dabei rund 550.000 Berlinerinnen und Berliner abstimmen können. Das wäre etwas mehr als ein Fünftel der Zahl der Wahlberechtigten bei der von Pannen und Fehlern geprägten Wahl am 26. September 2021.

© dpa
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