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Neue Anhörung für Kindergartengesetz: Enger Zeitplan

Nachdem sich Rot-Rot-Grün und die CDU im Streit um eine bessere Betreuung in den Kindergärten annäherten, soll es nun eine neue Expertenanhörung geben. Der Zeitplan ist eng, kann aber aufgehen.
Kindergarten
Kinderhände und ein Regenbogen sind an einer Kita zu sehen. © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Der Bildungsausschuss im Thüringer Landtag hat eine neue Anhörung für das Kindergartengesetz beschlossen und damit eine wichtige Weiche für eine mögliche Verabschiedung noch vor der Sommerpause gestellt. «Am Ende kann ein Kompromiss gefunden werden, der unter anderem auch den Personalschlüssel in den Kindergärten deutlich verbessert», erklärte der Linke-Bildungspolitiker Daniel Reinhardt am Donnerstag nach der Ausschusssitzung.

Die Anhörung wird nötig, weil mehrere tiefgreifende Änderungen geplant sind. So hatte die CDU angekündigt, die Betreuungsqualität in den Kindergärten nicht nur bei den Über-Dreijährigen, sondern auch in der Altersgruppe der Ein-bis Dreijährigen verbessern zu wollen. Vertreter von Rot-Rot-Grün signalisierten Offenheit dafür.

«Wir wollen eine höhere Betreuungsqualität, sichere Arbeitsplätze für Erzieher und weniger Bürokratie in unseren Kindergärten», erklärte der CDU-Bildungspolitiker Christian Tischner. Man sei zuversichtlich, im Zuge der Expertenanhörungen Mehrheiten für den von der CDU vorgeschlagenen Stufenplan zu finden.

Die Christdemokraten wollen die Personalschlüssel in den Einrichtungen schrittweise erhöhen, Rot-Rot-Grün plädiert dagegen für eine zügige Verbesserung - aber mit drei Jahren Übergangsfrist für die Umsetzung.

Die Anhörung des CDU-Vorschlags läuft nach Angaben der Fraktion bis zum 30. Mai. Die Auswertung sei in einer Sondersitzung des Bildungsausschusses am 4. Juni geplant. Im Falle einer Einigung könnte das Kindergartengesetz dann noch in der Juni-Sitzung des Parlaments geändert werden.

© dpa
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