Thüringen lässt sich eine bessere Betreuung von Mädchen und Jungen in Kindergärten künftig 146 Millionen Euro pro Jahr mehr Kosten. Mit dem zusätzlichen Geld soll erreicht werden, dass sich Erzieherinnen und Erzieher intensiver um die Kinder kümmern können. Ein besserer Betreuungsschlüssel und damit mehr Personal sind Kern des seit fast einem Jahr diskutierten Kindergartengesetzes, das der Landtag am Freitag mit großer Mehrheit beschloss. Nur die Gruppe der FDP enthielt sich.
Laut Gesetz soll künftig eine Erzieherin in der Regel sechs Kinder im Alter bis drei Jahren betreuen. Bei den über Dreijährigen sollen es zwölf Kinder pro Erzieherin sein, bei Babys vier. Vertreter aller Fraktionen sprachen von einem Kraftakt, mit dem eine deutlich bessere Betreuungsqualität erreicht werde. Viele Eltern hätten darauf gewartet, sagte Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Der neue Betreuungsschlüssel sei gut, «aber noch nicht der beste für die Kinder. Deshalb brauchen wir einen Stufenplan.»
Dreijährige Übergangsfrist
Mit dem neuen Gesetz würden angesichts sinkender Kinderzahlen Arbeitsplätze gesichert und neue Stellen geschaffen, sagten Abgeordnete von CDU, SPD, Linke und Grünen. Die Rede ist von einem Mehrbedarf von mehreren Hundert Stellen. Die Kommunen haben eine dreijährige Übergangsfrist, um den neuen Betreuungsschlüssel durch mehr Personal in den Kindergärten zu sichern.
Nicht durchsetzen konnte sich die rot-rot-grüne Minderheitskoalition mit ihrer Forderung nach einem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr in Thüringen - es soll in der nächsten Legislaturperiode auf den Tisch kommen, ebenso wie der Aufbau eines Instituts für frühkindliche Bildung, kündigten der Linke-Abgeordnete Daniel Reinhardt, aber auch Vertreter der SPD an. Das neue Gesetz bedeutet laut Reinhardt statistisch gesehen für jeden Kindergarten in Thüringen eine weitere Erzieherstelle. Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.
Stellenabbau in Kitas drohte
Der CDU-Abgeordnete Christian Tischner warf Rot-Rot-Grün vor, zunächst ein Sammelsurium an Wünschen als neues Kinderartengesetz vorgelegt zu haben. «Jetzt liegt der Schwerpunkt auf der Betreuungsqualität.» Nach seinen Angaben sollen die zusätzlichen Gelder aus der Landeskasse von 2025 an fließen. «Wer bestellt, bezahlt», so Tischner mit Blick auf die Kommunen, die damit nicht belastet werden könnten.
Der SPD-Abgeordnete Thomas Hartung bezeichnete das neue Kindergartengesetz als großen Wurf - es sei die größte Verbesserung seit 2010, für die sich viele Eltern, Vereine und Organisationen starkgemacht hätten. Es habe quasi Druck von der Straße gegeben. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, sprach von gut angelegtem Geld. Die Dringlichkeit der Personalschlüsselverbesserungen ergebe sich auch aus dem starken Rückgang der Geburtenzahlen, der bei gleichbleibendem Schlüssel zu einem drastischen Stellenabbau in den Kindergärten geführt hätte.
