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Göring-Eckardt: Einsatz für Demokratie wächst

Auf dem Deutschen Katholikentag geht es auch um den Stand der Einheit und den Rückhalt für die Werte des Grundgesetzes. Die Vizepräsidentin des Bundestags äußert sich hoffnungsvoll.
103. Deutscher Katholikentag
Katrin Göring-Eckardt (Bündnis90/Die Grünen), Bundestagsvizepräsidentin, sitzt auf dem Deutschen Katholikentag in Erfurt in der Diskussion "Deutschland einig Vaterland!?“. © Hendrik Schmidt/dpa

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sieht in Ostdeutschland einen wachsenden Einsatz für die Demokratie. Noch im vergangenen Jahr hätten viele gar nicht mehr über Politik geredet, weil sie nicht mehr gewusst hätten, wo ihre Nachbarn stünden, sagte die Grünen-Politikerin am Samstag beim Deutschen Katholikentag in Erfurt. «Das ist seit Januar anders.»

Seither seien Menschen nicht nur in Berlin für die Demokratie auf die Straße gegangen, sondern zum Beispiel auch im thüringischen Sonneberg, obwohl dies nach der Wahl eines AfD-Landrats dort Mut erfordere. «Das ist ein wirklicher Moment der demokratischen Selbstermächtigung», sagte Göring-Eckardt. «Dieser Kampf, der hier gekämpft wird - und man muss das so sagen, dass es ein Kampf ist -, der ist nicht einfach.»

Es falle nicht leicht, die vielen falschen Behauptungen geradezurücken, die teils im Rahmen einer hybriden Kriegsführung gezielt verbreitet würden. «Russland ist sehr viel unterwegs, gerade in diesen Chatgruppen.» Göring-Eckardt forderte alle Menschen in Ost und West auf, auch in kleine Orte zu gehen und das direkte Gespräch zu suchen. «Das ist für die Deutsche Einheit, aber auch für den Erhalt unserer wunderbaren Demokratie, für die wir vor 35 Jahren kämpft haben, sehr, sehr gut.»

Göring-Eckardt äußerte sich bei einer Podiumsdiskussion mit dem Titel «Deutschland einig Vaterland!?». Dort warben der frühere ZDF-Journalist Peter Frey und der ehemalige Chef der thüringischen Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, dafür, die Ost-West-Unterschiede weniger zu betonen. Dies werde für «Spaltungsnarrative» missbraucht, sagte Frey. Der Thüringer Schlichting sagte: «Das Thema Ost-West spielt für mich überhaupt keine Rolle.» Gegensätze würden auch ein Stück weit konstruiert.

Göring-Eckardt meinte aber, die Diskussion über Ost und West sei Gelegenheit, über Freiheit zu sprechen, ein «riesengroßer Schatz», den es zu schützen gelte. «Ich bin auch hoffnungsvoll, weil viel mehr Leute sagen: Ich kümmere mich jetzt drum.»

© dpa
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