Kemmerich zu Wahlkampf: «Raus aus dem Tal der Tränen»

Aktualisiert am 15.06.2024, 16:11 Uhr

Die FDP träumt davon, wieder ins Parlament zu ziehen und mit CDU und SPD zu regieren. Dabei ist fraglich, ob sie überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.

Thomas L. Kemmerich, FDP-Landesvorsitzender und Mitglied des Landtages, bei einer Rede. © Heiko Rebsch/dpa

Die FDP will trotz schlechter Umfragewerte bei der Landtagswahl wieder den Einzug ins Parlament schaffen. «Acht Prozent für Thüringen, das ist unser Ziel», sagte der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Thomas Kemmerich am Samstag in Erfurt. Bei einem außerordentlichen Parteitag ging es dort um das Wahlprogramm zur Landtagswahl am 1. September. «Unser Ziel bleibt: eine bürgerliche Regierung bilden mit CDU und SPD», so Kemmerich weiter. Koalitionen mit den Linken und den Grünen sowie dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schloss Kemmerich aus, genauso wie jegliche Zusammenarbeit mit der AfD.

Aber auch der Landesvorsitzende weiß um die schwierige Ausgangslage für die Liberalen und verwies selbst auf Umfragewerte, mit denen sie nicht über die Fünf-Prozent-Hürde in den Landtag kommen würden. «Ich weiß, dass es jetzt nicht so leicht wird, sich aus dem Tal der Tränen zu befreien, aber dafür sind wir ja heute auch hier», sagte Kemmerich dazu.

Eine Anfang Mai veröffentlichte repräsentative Insa-Erhebung im Auftrag der Funke-Medien Thüringen sah die FDP bei zwei Prozent. Schon bei der Landtagswahl 2019 schaffte die FDP nur knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Zuletzt hatten die Liberalen im Landtag zudem ihren Fraktionsstatus verloren und bildeten nur noch eine parlamentarische Gruppe, da eine Abgeordnete aus der Partei ausgetreten war.

Bei den jüngsten Wahlen für die Kommunalparlamente in Thüringen kam die FDP in der Summe nicht über drei Prozent. Auch bei der Europawahl Anfang Juni kam die FDP in Thüringen nach vorläufigem Ergebnis auf gerade einmal zwei Prozent. Immerhin: Thomas Nitzsche konnte in einer Stichwahl sein Oberbürgermeisteramt in der wirtschaftlich bedeutsamen Uni-Stadt Jena verteidigen. Applaus und mehrfache Erwähnung Kemmerichs waren ihm am Samstag sicher.

«Ich mache mir keine Sorgen, dass wir organisatorisch oder finanziell irgendwie nachhängen», sagte Kemmerich mit Blick auf die in der kommenden Woche beginnende Wahlkampfkampagne. Bislang seien bereits 400.000 Euro Spenden dafür eingenommen worden. Das entspreche dem Dreifachen von 2019, so Kemmerich. Er nannte aber auch den Grund, weshalb die Spendengelder so entscheidend sind: Die Bundesspitze hatte bereits im September 2023 angekündigt, den Wahlkampf der Thüringer FDP weder finanziell noch organisatorisch zu unterstützen, sollte Kemmerich erneut Spitzenkandidat für die Landtagswahl werden.

Hintergrund ist, dass Kemmerich 2020 mit Stimmen der CDU, der FDP, vor allem aber auch der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war. Danach gab es bundesweit Proteste, bereits kurz nach seiner Wahl trat Kemmerich wieder als Ministerpräsident zurück.