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Madsen fordert Aufnahme von Kieler Hafen in EU-Kernnetz

Der Kieler Seehafen und die Bahnstrecke Bad Oldesloe-Neumünster gehören für Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Madsen ins europäische Kernnetz. Es geht um höhere Standards.
Claus Ruhe Madsen
Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen spricht bei einer Pressekonferenz. © Christian Charisius/dpa

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen hat die Aufnahme des Kieler Hafens und der Güterverkehrs-Bahnstrecke Bad Oldesloe-Neumünster in das transeuropäische Verkehrs-Kernnetz gefordert. «Der Seehafen Kiel liegt am Nord-Ostsee-Kanal und damit an einer der weltweit wichtigsten Wasserstraßen überhaupt», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die Bahnstrecke habe keineswegs nur regionale Bedeutung, sondern sei für das deutsche Fernverkehrsnetz hochgradig relevant.

Im sogenannten Trilog hatten sich Vertreter von EU-Staaten, Europaparlament und EU-Kommission nach Ministeriumsangaben kurz vor Weihnachten bei der Reform einer entsprechenden Verordnung gegen beide Nord-Projekte entschieden. Zum sogenannten TEN-V-Netz gehörende Straßen, Bahnstrecken, Flüsse und Kanäle sowie andere Verkehrsinfrastruktur sollten dabei bis 2050 auf gewisse Standards gebracht werden.

Die Landesregierung habe sich bis zuletzt für den Kieler Hafen und die Schienengüterstrecke stark gemacht, sagte Madsen. Obwohl sich das EU-Parlament mehrheitlich dafür ausgesprochen habe, sei der Vorstoß in den Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission gescheitert. «Ganz offensichtlich hat die Bundesregierung unsere Bemühungen in Brüssel nicht mit der nötigen Vehemenz vertreten.» Er lade Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nach Kiel ein, um sich selbst ein Bild vom dortigen Passagier- und Güterverkehr zu machen.

Zwar erreiche der Hafen nicht den nötigen Schwellenwert von mehr als einem Prozent des gesamten jährlichen EU-Frachtvolumens für Massen- und Nicht-Massengüter. «Aber dass der Hafen gewissermaßen Eingangstor der TEN-Route «Nord-Ostsee-Kanal» ist und nebenbei eine Drehscheibe des Passagierschiffs-Aufkommens im Ostseeraum, findet in den Überlegungen nicht statt», sagte Madsen. Ähnlich widersprüchlich sei die Argumentation bei der Strecke Bad Oldesloe-Neumünster.

© dpa
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