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Madsen will trotz Sparkurs weiter Straßen sanieren

Schleswig-Holstein kürzt auch den Etat für Straßensanierungen. Marode Straßen würden trotzdem repariert, sagt Verkehrsminister Madsen. Eines muss er aber einräumen.
Claus Ruhe Madsen
Claus Ruhe Madsen (CDU), Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein. © Sven Hoppe/dpa

Trotz geplanter Einsparungen hält Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen an den Sanierungsplänen für Schleswig-Holsteins Straßennetz fest. «Von unseren 3500 Kilometern Landesstraßen wollen wir bis 2027 wieder 564 Kilometer in einen Top-Zustand versetzen und bis 2035 zumindest den größten Teil des Netzes», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die schwarz-grüne Koalition will im Haushalt für 2024 die Mittel für Straßen beim Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr um zwölf Millionen Euro kürzen.

Erst 2023 hatte das Land die jährlichen Mittel für Straßen und Radwege auf 110 Millionen Euro aufgestockt. «Uns stehen also trotz Kürzungsplänen 98 Millionen Euro pro Jahr und damit mehr Mittel als in der letzten Legislatur zur Verfügung», sagte Madsen. Allerdings bremsten steigende Preise und größere Schäden als erwartet das Sanierungstempo.

«Vor genau zehn Jahren beispielsweise wurden gerade einmal knapp 22 Millionen in Landesstraßen investiert, davon rund zehn Millionen reine Erhaltungsmittel - knapp ein Zehntel der heutigen Summe», sagte Madsen. Die Mittel für Bundesstraßen seien zuletzt auf 147 Millionen Euro und für Kreisstraßen auf 19 Millionen Euro gestiegen.

Neben der Inflationsrate sorgen Madsen die durch das wechselhafte Winterwetter unerwartet tiefen Schäden an den Straßen. Die finanziellen Folgen von Frost und Starkregen seien noch nicht einschätzbar. «Das in den letzten Wochen zu beobachtende massive Auftreten von Schlaglöchern bestätigt uns allerdings einmal mehr in unserer Strategie des Zweiklangs aus rechtzeitiger Unterhaltung und nachholender Sanierung.» Der Landesbetrieb werde die flächendeckende Reparatur angehen, sobald die Witterung es zulasse.

«Mit unseren 98 Millionen Euro für die Landesstraßen befinden wir uns auf einem Kipp-Punkt: Weniger zu investieren hieße, dass die Zahl der sanierungsbedürftigen Straßen wieder schneller steigt als die Zahl der sanierten Straßen», sagte Madsen. 2023 seien 75 Kilometer Landesstraßen und 38 Kilometer Radwege in guten Zustand gebracht worden, für 2024 sei eine ähnliche Größenordnung geplant.

«Wir werden zusammen mit unserem Landesbetrieb auch 2024 Prioritäten setzen und unser Sanierungsprogramm an den Realitäten bei den Fachkräften ausrichten müssen», sagte Madsen. Der Branche fehlten vor allem Ingenieure, Techniker und Planer. Priorität hätten der dreistreifige Ausbau der Bundesstraße 5 zwischen Tönning und Husum sowie die Ortsumgehung Schwarzenbek im Zuge der B209 im Kreis Herzogtum Lauenburg. Saniert werden sollen die Landesstraße 29 zwischen Hollingstedt und Esperstoft (Kreis Schleswig-Flensburg) sowie die L83 zwischen Bad Oldesloe und Sühlen (Kreis Stormarn).

© dpa
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