Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Günther: Cannabis-Gesetz soll auf Oktober verschoben werden

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, will der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland nicht zustimmen. Das Gesetz sei ohnehin fragwürdig, er halte es für «Unsinn, Cannabis zu legalisieren», sagte er am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Man müsse aber akzeptieren, dass es eine Mehrheit im Bundestag dafür gebe. «Das Gesetz ist einfach handwerklich so schlecht gemacht, dass es in den Ländern überhaupt nicht umsetzbar ist, wenn es zum 1. April in Kraft tritt», betonte der CDU-Politiker.
Daniel Günther
Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. © Christian Charisius/dpa

Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt am Freitag abschließend in den Bundesrat. Das vom Bundestag beschlossene Gesetz könnte von der Länderkammer in den Vermittlungsausschuss geschickt und damit vorerst gebremst werden. Nach den Plänen der Ampel-Koalition sollen Besitz und Anbau der Droge mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum zum 1. April erlaubt werden. Zum 1. Juli sollen dann auch nichtgewerbliche Vereinigungen zum gemeinschaftlichen Anbau an den Start gehen können.

Günther könnte sich aber durchaus ein späteres Inkrafttreten des Gesetzes im Oktober vorstellen. Hierzu würde er einen Vermittlungsausschuss anrufen, um die derzeitigen Schwachstellen des Gesetzes zu beseitigen. «Das sind ja auch Fragen, die wirklich schnell geklärt werden können», sagte der Ministerpräsident. «Ich würde mir wünschen, dass auch die Ampel an seriöser Umsetzung von Gesetzen ein Interesse haben würde.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Lenny Kravitz
People news
Lenny Kravitz will mit 60 Surfen lernen
Cate Blanchett
People news
Cate Blanchett verwendet deutsches Wort gerne im Alltag
Ikke Hüftgold
Musik news
Hüftgold oder KI: Wer schreibt gewandtere Ballermann-Texte?
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk lässt Twitter-Webadressen auf x.com umleiten
Unechte Karettschildkröte schwimmt im Meeresmuseum von Stralsund
Das beste netz deutschlands
So gelingen Fotos durch die Glasscheibe eines Aquariums
KI Symbolbild
Internet news & surftipps
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Max Verstappen
Formel 1
Pressestimmen zum Großen Preis der Emilia-Romagna
Eine Auswahl von Lakritzsüßigkeiten
Familie
Nascherei mit Folgen: Wer bei Lakritz aufpassen sollte