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Klinikverbund Regiomed stellt Insolvenzantrag

Der finanziell angeschlagene Klinikverbund Regiomed mit Häusern in Bayern und Thüringen geht den Weg in die Insolvenz. Zuvor war eine Lösung mit den beteiligten Kommunen gescheitert.
Krankenhaus
Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Flur. © Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Die Kliniken der Regiomed-Gruppe mit Häusern in Oberfranken und Thüringen haben einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt. Dieser sei am Dienstag an das Amtsgericht Nürnberg gerichtet worden, teilte ein Sprecher in Coburg mit.

Zuvor war eine Übernahme der finanziell angeschlagenen Krankenhäuser durch die beteiligten Kommunen gescheitert. Stadt und Landkreis Coburg hatten sich gegen eine solche Lösung gestellt.

Der Klinikverbund begründete den Schritt mit massiv gestiegenen Sach- und Personalkosten, Fachkräftemangel und Nachwirkungen der Corona-Pandemie. Das Verfahren umfasst demnach die Kliniken der Gruppe in Coburg, Lichtenfels, Hildburghausen, Neustadt und Sonneberg sowie die zugehörigen Seniorenzentren, Wohnheime und den Rettungsdienst.

Der Betrieb in sämtlichen Einrichtungen soll während der Insolvenz in Gänze aufrechterhalten und Gehälter und Löhne weiter bezahlt werden. Die Versorgung der Patienten und Bewohner sei sichergestellt und der Rettungsdienst wie bisher erreichbar, hieß es. Mit allen Beteiligten soll nun eine Umstrukturierung der Gruppe erarbeitet werden.

Nicht Teil des nun gestellten Antrags sind demnach die Reha-Klinik in Masserberg, das medizinische Versorgungszentrum in Coburg, die Regiomed Service GmbH und die Medical School. Für die medizinischen Versorgungszentren in Lichtenfels und Neustadt, das Ambulante Zentrum Henneberger Land sowie die zugehörigen Einrichtungen bereitet der Verbund den Angaben nach ebenfalls Anträge auf Insolvenz in Eigenverwaltung vor.

Der Lichtenfelser Landrat Christian Meißner (CSU) sprach angesichts des Schrittes am Dienstag von einem schwierigen Tag. Nun gehe es darum, die Arbeitsplätze in den Kliniken zu erhalten. Coburgs Landrat Sebastian Straubel teilte mit, man habe sich eine andere Lösung für den Klinikverbund gewünscht. Der Blick sei nun aber nach vorne gerichtet. «Mit Hochdruck arbeiten wir auf das Ziel hin, einen Fahrplan zu erarbeiten, der die Gesundheitsversorgung in der Region auf eine stabile Basis stellt», sagte der CSU-Politiker. Coburgs Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) fügte hinzu: «Wir sehen die nun eingetretene Situation vor allem auch als Chance, uns vom Ballast der Vergangenheit zu lösen.»

Auch Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) betonte, die Sicherung der Klinikstandorte stehe in dem Insolvenzverfahren an erster Stelle. «Denn wir brauchen alle Standorte.»

Eine Sprecherin ergänzte auf Anfrage, das Ministerium sehe sich angesichts der Situation in seiner bisherigen Haltung zu Landeshilfen für Thüringer Krankenhäuser des Regiomed-Verbunds bestätigt. Erst müsse es ein funktionierendes Konzept geben. Sonnebergs Landrat Robert Sesselmann (AfD) hatte im Herbst eine Landessoforthilfe zur Rettung des dortigen Krankenhauses gefordert. Das Ministerium hatte argumentiert, dass Thüringer Steuergeld in Thüringen bleiben müsse und nicht zum Ausgleich von in Bayern entstandenen Verlusten eingesetzt werden könne. Das Ministerium hatte Landeshilfen aber auch nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) nahm die Krise bei Regiomed zum Anlass, die Bundesregierung zu kritisieren. «Der Insolvenzantrag, den der Klinikverbund Regiomed-Kliniken GmbH jetzt gestellt hat, ist ein weiteres Alarmsignal. Er bestätigt unsere Befürchtung, dass die Insolvenzwelle von Kliniken weiterrollt, wenn die Krankenhäuser keine raschen Finanzhilfen bekommen, um ihre massiven Betriebskostendefizite kompensieren zu können», erklärte Gerlach.

Regiomed hat nach eigenen Angaben 5000 Beschäftigte an etwa einem Dutzend Standorten. Das Unternehmen betreibt Akut- und Reha-Kliniken, medizinische Versorgungszentren (MVZ), Rettungsdienste und Seniorenzentren.

© dpa
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