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Werner: Reden über Bürgschaftsprogramm für Kliniken in Not

Angesichts der schwierigen finanziellen Lage für Krankenhäuser beschäftigt sich die Landesregierung nach Angaben von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) mit möglichen finanziellen Hilfen für die Kliniken. «Wir diskutieren, ob wir eventuell über eine Art Bürgschaftsprogramm Krankenhäuser unterstützen können», sagte Werner am Dienstag in Erfurt. Bereits jetzt gebe es Möglichkeiten für Kliniken, beim Finanzministerium Bürgschaften zu beantragen, um kurzfristig Hilfe zu haben. «Wir versuchen, das als Programm zu installieren», so Werner.
Thüringer Landtag
Heike Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie von Thüringen. © Martin Schutt/dpa

Viele Krankenhäuser beklagen Belastungen wegen gestiegener Personal- und Sachkosten, die durch das derzeitige Vergütungssystem aus Festpreisen für erbrachte Behandlungen nicht aufgefangen werden könnten. Für Schlagzeilen hatte zuletzt die Insolvenz der bayerisch-thüringischen Klinikkette Regiomed gesorgt. Das Unternehmen mit Standorten auch in Neuhaus, Sonneberg und Hildburghausen in Südthüringen hatte zu Jahresbeginn Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. Der Klinikbetrieb läuft weiter.

Die Einflussmöglichkeiten des Landes auf dieses Insolvenzverfahren seien «nur sehr beschränkt», so Werner. Das Land sei bislang kein Mitglied im Gläubigerausschuss, der in das Verfahren eingebunden ist. Es sei aber bestrebt, Mitglied zu werden.

Werner zufolge gibt es in Thüringen aktuell keine Anzeichen für weitere Klinikinsolvenzen. «Ich hoffe, dass das so bleibt», sagte sie.

© dpa
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