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Ermittler gehen mit Durchsuchungen gegen Hasspostings vor

Staatsanwaltschaft und Polizei wollten mit der Aktion ein Zeichen gegen Gewalt und extremistisches Gedankengut im Netz setzen.
Hass und Hetze im Internet
Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Donnerstag auch in Sachsen gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. © Fabian Sommer/dpa/Illustration

Anlässlich eines deutschlandweiten Aktionstages sind Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag auch in Sachsen gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Drei Durchsuchungen wurden durchgeführt, bei denen die Beschuldigten angetroffen wurden. Fünf weitere Beschuldigte wurden vernommen, wie das Landeskriminalamt mitteilte. Insgesamt waren demnach Maßnahmen gegen 13 Beschuldigte geplant. Die Tatvorwürfe lauteten unter anderem Volksverhetzung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Bedrohung und Beleidigung. Die Ermittlungen dauerten zunächst noch an.

Der Freistaat beteilige sich den Angaben zufolge regelmäßig an den Aktionstagen zur Bekämpfung von Hasskriminalität, um ein deutliches Zeichen gegen Gewalt und die Verbreitung von extremistischem Gedankengut zu setzen und um deutlich zu machen, dass Täter jederzeit mit einer konsequenten Strafverfolgung zu rechnen haben. Dabei stünden auch die Verbreitung von Fake News und Verschwörungstheorien im Fokus der Ermittler. Die Polizei rief dazu auf, auch im digitalen Raum respektvoll und sachlich zu agieren und Hasspostings der Polizei zu melden.

© dpa
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