Die für Integration zuständigen Minister und Senatoren der Länder beraten seit Mittwoch in Rostock-Warnemünde über grundsätzliche und länderübergreifende Angelegenheiten der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Die Debatte über die Integration komme derzeit zu kurz, sagte die Konferenzvorsitzende, Mecklenburg-Vorpommerns Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD), kurz vor Beginn des zweitägigen Treffens.

Angesichts der anhaltenden Flüchtlingsströme zählten nicht nur die Aufnahme und Unterbringung zu den wichtigen Aufgaben. Es komme auch auf eine frühzeitige Weichenstellung im Integrationsbereich an. «Wir wollen in Warnemünde über Integration und nicht über Remigration sprechen und entsprechende Beschlüsse fassen.»

Das Thema Migration ist eines der politischen Hauptthemen der AfD. Deren migrationspolitischer Sprecher in der Schweriner Landtagsfraktion, Jan-Phillip Tadsen, mahnte einen Neuanfang an. Der müsse neben erfolgreichen Integrationsangeboten auch «eine humane Umlenkung und Kontrolle von Migrationsströmen» zum Ziel haben. «Genau das und nichts anderes sollte man unter Remigration verstehen.»

Niedersachsens Sozialminister Andreas Philippi (SPD) appellierte indes an die Bundesregierung, auf Kürzungen im Bereich der Integration zu verzichten. «Gebraucht wird auch in den kommenden Jahren mindestens gut eine Milliarde Euro pro Jahr zur Durchführung von Integrationskursen», sagte der SPD-Politiker anlässlich der Konferenz. «Das ist die absolute Untergrenze. Sonst brechen Strukturen und Angebote weg.»

Der Paritätische Wohlfahrtsverband warb für eine lösungsorientierte und soziale Flüchtlingspolitik. «Wir müssen die aktuell großen gesellschaftlichen Herausforderungen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten als Gestaltungsauftrag annehmen und dringend Maßnahmen ergreifen, um die Teilhabe und Chancengleichheit für Migrantinnen und Migranten zu verbessern», sagte der Geschäftsführer des Paritätischen MV, Dieter Eichler. Nur eine gestaltende und solidarische Politik werde den Herausforderungen und Chancen von Migration nachhaltig gerecht.

Gäste der Konferenz sind neben anderen die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration im Bundeskanzleramt, Reem Alabali-Radovan (SPD), sowie Staatssekretärin Juliane Seifert (SPD) aus dem Bundesinnenministerium. Am Donnerstag wollen die Minister über die Ergebnisse und Beschlüsse der Konferenz informieren.