Senatorin: Wenn nötig, wieder viele Polizisten zu Silvester

Aktualisiert am 15.01.2024, 12:31 Uhr

Die letzte Berliner Silvesternacht verlief etwas besser als die ein Jahr zuvor - entspannt und frei von Gewalt war es aber trotz tausender Polizisten noch lange nicht. Nachgeben will der Senat daher nicht.

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) spricht. © Soeren Stache/dpa

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat für die nächste Silvesternacht 2024/2025 erneut ein großes Polizeiaufgebot angekündigt, wenn das nötig sein sollte, um Krawalle möglichst zu unterbinden. «Wenn es die Situation wieder verlangt, dass wir viele Einsatzkräfte auf die Straße bringen, dann werden wir es tun», sagte Spranger am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. «Wenn es nötig ist, wird das passieren. Dann werden wir das auch wieder machen.»

Rund 3200 Polizisten aus Berlin und anderen Bundesländern waren in der vergangenen Silvesternacht in der Hauptstadt zusätzlich auf den Straßen im Einsatz. Dazu kamen 500 Bundespolizisten auf den Bahnhöfen sowie 1000 Polizisten in Streifenwagen und in den Polizeiwachen.

Spranger stellte fest: «Wir werden höchstwahrscheinlich kein generelles Verbot von Böllern bekommen.» Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte, man müsse Ende des Jahres wieder eine sachliche Diskussion um den Schutz und die Maßnahmen führen. Es gehe um eine Analyse der Gefahren durch LKA und Verfassungsschutz sowie sonstige Rahmenbedingungen.

Der SPD-Innenpolitiker Martin Matz betonte aber auch, man müsse schon auch klären, wie man die hohe Zahl der Polizisten wieder senken könne. Ein Dauerzustand solle so ein massiver Einsatz nicht sein.

Tatsächlich hatte es in der Silvesternacht weniger Angriffe auf Feuerwehr und Polizei gegeben - aber dennoch viele Krawalle, Gewalt und Verletzte. Die Polizei zählte 1328 für Silvester typische Straftaten. Darunter waren 73 Angriffe auf Polizisten. 27 Polizisten wurden verletzt, 12 von ihnen durch Feuerwerkskörper.

Dazu kamen 157 Körperverletzungen, rund 300 Verstöße gegen das Waffengesetz, 139 Sachbeschädigungen und 69 Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz. Zahlreiche Autos wurden angezündet, Busse und BVG-Mitarbeiter angegriffen und Dutzende Bushaltestellen zerstört. Insgesamt 788 Verdächtige wurden in der Silvesternacht vorläufig festgenommen oder identifiziert.

46 Aufzeichnungen durch sogenannte Bodycamas von Polizisten seien angefertigt worden, sagte Spranger. Sie würden nun ausgewertet.