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Thüringen bereitet Einführung von Bezahlkarte vor

Lange ist über die Bezahlkarte für Geflüchtete diskutiert worden. Nun schließt sich Thüringen einem bundesweiten Verfahren für die Plastikkarte an.
Integration von Flüchtlingen
Ein Schild mit der Aufschrift «Asyl» hängt in der Landeserstaufnahme für Asylbewerber (LEA) an einer Wand. © Uli Deck/dpa

Thüringen beginnt nach Angaben der Staatskanzlei mit den Vorbereitungen, um für Asylbewerber eine landesweit einheitliche Bezahlkarte einzuführen. Das solle in Zusammenarbeit zwischen Innenministerium und Kommunen erfolgen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag in Erfurt mit. Geplant sei eine Arbeitsgemeinschaft zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden. Sie soll auch die Erfahrungen der Kommunen berücksichtigen, die seit kurzer Zeit eigene Modelle testen. Dabei handelt es sich um die Kreise Greiz und Eichsfeld. Erste Gespräche soll es Anfang Januar geben.

«Ich will weg von bar zu unbar», hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bereits in der vergangenen Woche beim Thüringer Landkreistag angekündigt. «Wir wissen, dass es mit Bargeld so nicht weiter geht.» Ihm sei jedoch eine bundeseinheitliche Regelung wichtig, so der Linke-Politiker.

Thüringen wird sich nach Angaben der Staatskanzlei nun am bundesländerübergreifenden Vergabeverfahren zur Bezahlkarte beteiligen. Darauf hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder Anfang November verständigt. Es geht dabei um Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die bisher in der Regel bar ausgezahlt wurden.

Inzwischen hätten sich die Bundesländer über bundeseinheitliche Mindeststandards für die Karten und die Dienstleister geeinigt, heißt es in der Mitteilung der Staatskanzlei. Voraussichtlich müsse eine europaweite Ausschreibung für die Bezahlkarte erfolgen.

Für eine Karte sprechen nach Ansicht des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner, pragmatische Gründe. «Wenn ich in Suhl bei den Belegungszahlen, die wir jetzt haben, einmal Geld auszahle, bedeutet das, dass unsere Leute 1400 Briefumschläge mit Geld vorbereiten müssen», hatte Roßner in der vergangenen Woche gesagt. Der Aufwand sei immens. Zudem gebe es teils Grenzen für Transporteure von Bargeld, nicht alle Anbieter könnten derart große Summen transportieren. Vor Ort gehe es auch um Fragen der Sicherheit.

© dpa
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