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US-Hilfen für Ukraine: Austin gibt sich optimistisch

Kiew wartet weiterhin auf neue finanzielle Hilfszusagen aus den USA. Der US-Verteidigungsminister glaubt, dass es im Kongress endlich vorangehen könnte.
Ukraine-Kontaktgruppe
Lloyd Austin, Verteidigungsminister der USA, sitzt bei den Beratung der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. © Uwe Anspach/dpa

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sich mit Blick auf die derzeit im US-Repräsentantenhaus feststeckenden Ukraine-Hilfen hoffnungsvoll geäußert. «Ich sehe weiterhin große Unterstützung für die Ukraine in beiden Kammern des Kongresses», sagte Austin am Dienstag bei einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein (Pfalz). Er sei optimistisch, dass es Fortschritte geben werde.

Die USA galten seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine als wichtigster Verbündeter Kiews. Die US-Regierung lieferte im großen Umfang Waffen und Munition - momentan blockieren aber Republikaner vom rechten Rand im Repräsentantenhaus weitere Hilfen, für die der Senat bereits mehrheitlich votiert hat.

«Wir haben auf dem Schlachtfeld eine Reihe schrittweiser Gewinne der Russen gesehen», antwortete Austin auf die Frage nach dem Risiko eines großen russischen Durchbruchs angesichts fehlender Ausrüstung auf ukrainischer Seite. Diese Gewinne gingen zwar mit erheblichen Kosten auf russischer Seite einher. «Nichtsdestotrotz haben wir einige schrittweise Gewinne gesehen.» Austin betonte, in der Ukraine sei man zuversichtlich, die Verteidigung des Gebiets weiter aufrechterhalten zu können. Dafür sei jedoch Unterstützung nötig, weshalb der US-Kongress die Hilfen verabschieden müsse.

Das Weiße Haus drängte am Dienstag erneut darauf, das Gesetzespaket zur Abstimmung zu bringen. Am vergangenen Donnerstag hatte das Nachrichtenportal «Politico» berichtet, der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, habe Hoffnungen gemacht, dass dies mithilfe eines parlamentarischen Winkelzugs geschehen könne. Da die Republikaner im Repräsentantenhaus nur eine hauchdünne Mehrheit haben und nicht geschlossen für die Ukraine-Hilfen stimmen dürften, bräuchte es dann zahlreiche Stimmen der Demokraten. Diese unterstützen das Vorhaben mehrheitlich.

© dpa
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