Innenminister stellt politisch motivierte Kriminalität vor

Innenminister stellt politisch motivierte Kriminalität vor

06.03.2024, 01:48 Uhr

Die rechtsextremistischen Straftaten in Rheinland-Pfalz nehmen weiter zu. Innenminister Ebling erläutert die Einzelheiten. Dabei geht es auch um die übrige politisch motivierte Kriminalität.

Demonstrationen gegen Rechtsextremismus - Mainz

Unter dem Motto «Zeichen gegen Rechts – Kein Platz für Nazis» nehmen Menschen an einer Kundgebung in der Mainzer Innenstadt teil. © Helmut Fricke/dpa

Politisch motivierte Straftaten haben auch im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz zugenommen. Dies gilt besonders für rechtsextreme Taten. Innenminister Michael Ebling (SPD) stellt die Entwicklung am Mittwoch (13.00 Uhr) in Mainz vor. Dabei soll auch auf die Maßnahmen der Polizei und des Verfassungsschutzes gegen politisch motivierte Straftaten eingegangen werden. Thema ist ferner die Entwicklung bei Linksextremisten, sogenannten Reichsbürgern sowie Verschwörungstheoretikern und sogenannte Delegitimierern.

© dpa

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