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Bauern zeigen sich nach Gespräch mit Land optimistisch

Die beiden rheinland-pfälzischen Bauernpräsidenten haben sich wegen der Proteste mit Ministerpräsidentin Dreyer getroffen. Nach dem Gespräch sind sie optimistisch.
Bauernproteste
Kundgebungsteilnehmer halten ein Plakat mit der Aufschrift „Ohne Bauer bleibt der Teller leer“ hoch. © Andreas Arnold/dpa

Die rheinland-pfälzischen Bauernverbände wollen gemeinsam mit der Landesregierung Verbesserungen ihrer Situation erreichen. «Wir sind uns beim Agrardiesel nicht ganz einig geworden», sagte der Präsident des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Nassau, Michael Horper, nach einem Gespräch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Agrarministerin Daniela Schmitt sowie seinem Kollegen Eberhard Hartelt, Präsident des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Pfalz Süd, am Montag in Mainz. Das Gespräch könne aber ein «neuer Startschuss für die Zukunft» sein, in der die Wertschätzung für den Weinbau, die Landwirtschaft und den ländlichen Raum eine andere Qualität bekomme.

Dreyer kündigte eine Entbürokratisierung auf Landesebene an, wo möglich, und forderte die beiden Bauernvertreter auf, ihr dafür konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Die Meldepflicht für Wein- und Traubenmostbestände beispielsweise müsse abgeschafft werden. «Was uns vier verbindet: Wir können uns so viel Bürokratie nicht mehr leisten», betonte Dreyer mit Blick auf den Fachkräftemangel. Aber auch Themen wie Steuererleichterungen für nichtfossile Kraftstoffe und die Steuertarifgestaltung bei Gewinnrücklagen würden in den Blick genommen.

Die Bauern hätten es mit ihren Protesten geschafft, «ein bisschen Volksbewegung hinzubekommen», sagte Horper. Die Demonstrationen hätten die teilweise krisenhafte Stimmung in der Landwirtschaft und im Weinbau deutlich gemacht, ergänzte Hartelt.

Notwendig sein ein Gesamtpaket, sagte Agrarministerin Schmitt. Im Bund gebe es erste Schritte für Zukunftsperspektiven der Betriebe, die in einem harten internationalen Wettbewerb stünden.

Zu den Demonstrationen und Blockaden von Discounter-Zentrallagern wie am Sonntagabend in Koblenz hätten die Bauernverbände nicht aufgerufen, sagte Horper. Aber sie seien legitim. Er rief zur Umsicht auf, denn die Proteste hätten bislang die Unterstützung der Bevölkerung - vom Polizisten über die Rettungskraft bis zur Familie - gehabt. Darüber, wie die Proteste weitergehen sollen, werde der Landesverband in den kommenden zwei Tagen mit dem Bundesverband beraten.

© dpa
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