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Niedersachsens und Bremens Kandidaten für die Europawahl

Die Europawahl naht. Mehrere Bewerberinnen und Bewerber stehen bereits fest - in Niedersachsen die der CDU, Grünen und AfD. Bei SPD und FDP müssen noch letzte wichtige Entscheidungen getroffen werden.
Katrin Langensiepen
Katrin Langensiepen spricht auf der 43. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen. © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

In einigen Monaten ist es so weit: Am 9. Juni werden die deutschen Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Aus Niedersachsen werden abermalig Politikerinnen und Politiker nach Brüssel und Straßburg entsandt. Noch nicht abzusehen ist dagegen, ob es Bewerber aus dem kleinen Bundesland Bremen in das EU-Parlament schaffen. Eine Übersicht einiger amtierender Parlamentarier und aussichtsreicher Kandidaten:

CDU

Die niedersächsischen Christdemokraten werden im EU-Parlament von David McAllister (Büro in Geestland), Jens Gieseke (Büro in Papenburg) und Lena Düpont (Büro in Gifhorn) vertreten. Der frühere Ministerpräsident McAllister, der zu den bekannten deutschen Abgeordneten gehört, hat den Vorsitz im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten inne. Gieseke ist unter anderem stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr und Tourismus, Düpont sitzt im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.

Die Union stellt Landeslisten auf und nutzt keine Bundesliste wie andere Parteien. Ende November einigte sich die CDU auf der Landesvertreterversammlung in Walsrode (Landkreis Heidekreis) auf die Liste: McAllister belegt den ersten Platz, es folgen Düpont und Gieseke. Die Wiederwahl der Bewerber gilt als erwartbar, sollte die CDU nicht viele Stimmen verlieren, wie der Sprecher der Partei sagte. Bei einem Erfolg könnte auch der viertplatzierte Jochen Steinkamp ins EU-Parlament einziehen.

Die Bremer CDU war bislang nicht im EU-Parlament vertreten, wie die Sprecherin der Partei sagte. Deshalb kümmere sich McAllister um die Belange des benachbarten Landesverbands. Dass sich die Situation ändert, ist nach Einschätzung der Sprecherin unwahrscheinlich. Aufgrund des innerparteilichen Verfahrens sei die Wahl eines Bremer Kandidaten nahezu unmöglich. Über die Liste soll Ende Februar entschieden werden.

SPD

Für die niedersächsischen Sozialdemokraten sitzen Bernd Lange (Büro in Hannover) vom Bezirk Hannover und Tiemo Wölken (Büros in Osnabrück und Leer) vom Bezirk Weser-Ems im EU-Parlament. Lange gilt in der EU als einflussreich. Er hat unter anderem den Vorsitz im Ausschuss für internationalen Handel inne. Wölken sitzt im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Lange und Wölken treten nächstes Jahr abermalig an, wie der Sprecher der Partei sagte. Sie können nach seiner Einschätzung auf aussichtsreiche Plätze auf der Bundesliste hoffen. Ebenfalls nominiert wurden Manon Luther (Bezirk Braunschweig) und Kirsti Elle (Bezirk Nord-Niedersachsen). Dass die Kandidatinnen in das EU-Parlament gewählt werden, ist eher unwahrscheinlich.

Für die Bremer Sozialdemokraten sitzt noch Joachim Schuster im EU-Parlament, der dem Ausschuss für internationalen Handel angehört. Schuster werde nicht abermalig antreten, sagte der Sprecher der Landespartei. Auf der Europa-Landesdelegiertenkonferenz im Oktober nominierten die Delegierten Annika Barlach. Dass Barlach letztlich in das EU-Parlament einzieht, ist nach Einschätzung des Sprechers nicht gesichert. Über die Bundesliste entscheidet die SPD am 28. Januar auf der Europa-Delegiertenkonferenz in Berlin.

Grüne

Die niedersächsischen Grünen sind mit zwei Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Katrin Langensiepen (Büros in Hannover und Bremen) ist stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Viola von Cramon (Büros in Oldenburg und Heiligenstadt) ist stellvertretende Vorsitzende der Ukraine-Delegation des EU-Parlaments. Auf der schon beschlossenen sogenannten Europaliste belegen Langensiepen (Platz sieben) und von Cramon (Platz 15) aussichtsreiche Positionen, wie die Sprecherin der Partei sagte.

Die Interessen der Bremer Grünen vertritt auf EU-Ebene bislang Langensiepen. Die Landespartei hofft, selbst eine Parlamentarierin stellen zu können. Die Spitzenkandidatin Alexandra Werwath, frühere Co-Vorsitzende der Landespartei, belegt Platz 23 auf der Europaliste. Doch angesichts der Umfragewerte der Grünen ist ihr Einzug in das EU-Parlament gegenwärtig wohl eher unwahrscheinlich. Nach der erfolgreichen vergangenen Europawahl stellt die Partei 21 Abgeordnete.

AfD

Niedersachsens Landesverband der AfD hat zurzeit keinen Abgeordneten im EU-Parlament, wie der Sprecher der Partei sagte. Im Sommer einigte sich die AfD in Magdeburg in einem langwierigen Verfahren auf eine Bundesliste. Nach Auskunft des Sprechers hat nach den derzeitigen Umfragewerten Anja Arndt (Kreisverband Ostfriesland) eine gute Chance, in das EU-Parlament gewählt zu werden. Sie belegt Listenplatz 13. Drei weitere Bewerber belegen hintere Listenplätze. In Bremen ist die AfD in zwei Gruppen zerstritten. Sergej Minich, der eine Gruppe leitet, sagte, man sei nicht auf der Bundesliste vertreten.

FDP

Die niedersächsische FDP ist im EU-Parlament mit Jan-Christoph Oetjen (Büro in Hannover) vertreten, der stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr und Tourismus ist. Bei der Landesvertreterversammlung in Oldenburg im November wurde Oetjen als Spitzenkandidat nominiert. Die Bremer FDP einigte sich ebenfalls bei einer solchen Versammlung im November auf die Spitzenkandidatin Celine Eberhardt. Über die Bundesliste entscheiden die Delegierten des Europaparteitags am 28. Januar in Berlin. Es sei noch nicht abzusehen, welchen Platz Eberhardt belegen werde, sagte die Sprecherin der Bremer FDP.

© dpa
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