Bei der Europawahl in Berlin hat sich eine leicht höhere Wahlbeteiligung als bei der Abstimmung vor fünf Jahren abgezeichnet. Bis 16.00 Uhr lag diese bei 47 Prozent - das sind 0,9 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum 2019, wie der Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Sonntag mitteilte. Die Briefwahlstimmen seien anteilig enthalten, hieß es. Rund 2,5 Millionen Menschen waren in der Hauptstadt zur Europawahl aufgerufen. Seit der Schließung der Wahllokale wurde ausgezählt.
CDU und CSU haben die Europawahl in Deutschland nach den frühen Zahlen mit großem Abstand gewonnen. Nach den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Dahinter rangieren SPD, Grüne und mit weitem Abstand die FDP. Das vorläufige Berliner Ergebnis wird laut Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag gegen 1.00 Uhr erwartet.
Zwar betrifft die Wahl zum Europäischen Parlament, die in der gesamten EU stattfindet, nicht direkt die Berliner Landespolitik. Sie gilt aber nach gut 13 Monaten Schwarz-Rot als Stimmungstest. Erstmals bei einer Europawahl waren auch 16- und 17-Jährige wahlberechtigt.
2019 hatten in Berlin die Grünen mit 27,8 Prozent ein historisch gutes Ergebnis erzielt. Platz zwei belegte die CDU mit 15,2 Prozent, drittstärkste Kraft wurde die SPD (14,0 Prozent), gefolgt von den Linken (11,9) und der AfD (9,9).
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 betrug 60,6 Prozent - das war der bis dato höchste Wert bei Europawahlen in Berlin (Bund: 61,4 Prozent). Einige Berliner waren im Februar schon wählen - dabei ging es um eine Teilwiederholung der Bundestagswahl. Wegner hat eine «große Hoffnung» Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gab seine Stimme in der Grundschule am Ritterfeld in Spandau ab. «Meine große Hoffnung ist tatsächlich, dass viele Berlinerinnen und Berliner wählen gehen und dass wir ein klares Signal setzen für Demokratie, für Freiheit, für Zusammenhalt und nicht für Spaltung», sagte Wegner der dpa.
Neben den Berlinern mit deutscher Staatsbürgerschaft waren auch in der Stadt lebende Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten wahlberechtigt. Gewählt wurden 720 Abgeordnete des EU-Parlaments. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei Wahlen auf Bundes- und Landesebene gibt es nicht. In Berlin standen 34 Parteien auf dem Stimmzettel (2019: 40).
Nur die CDU trat mit einer Landesliste an, Berliner Spitzenkandidatin ist die Europaabgeordnete Hildegard Bentele. Auf den Bundeslisten der anderen Parteien fanden sich Politiker und Politikerinnen aus Berlin an mehr oder weniger prominenter Stelle: Die SPD-Europaabgeordnete Gaby Bischoff etwa rangierte auf Listenplatz sieben, der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky auf Platz zwei. Beide Spitzenkandidaten der Linken-Bundesliste, Parteichef Martin Schirdewan und Carola Rackete, kommen aus Berlin. Auf der AfD-Liste stand der Berliner Alexander Sell auf Platz 15.
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 betrug 60,6 Prozent - das war der bis dato höchste Wert bei Europawahlen in Berlin (Bund: 61,4 Prozent). Ob sich dieses Niveau halten lässt, war offen - seinerzeit spielte laut Wahlforschern der Brexit-Effekt eine große Rolle.
Die Briefwahl spielt bei Wahlen seit vielen Jahren eine immer wichtigere Rolle. Der Trend zeigt sich auch dieses Mal: Nach Angaben der Landeswahlleitung beantragten in Berlin rund 30 Prozent der Wahlberechtigten entsprechende Unterlagen, deutlich mehr als bei der Europawahl 2019.
