Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Gefahr durch Verbindung von kriminellen Clans und Islamisten

Kriminelle Mitglieder arabischstämmiger Clans lehnen den deutschen Rechtsstaat oft ab und fühlen sich nicht an dessen Gesetze gebunden. Ähnliches gilt für manche Islamisten, für die ihre Auslegung des Islam über dem Staat steht.
Christian Hochgrebe
Christian Hochgrebe, Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin. © Carsten Koall/dpa

Verbindungen von kriminellen Mitgliedern arabischstämmiger Clans zu Islamisten geben nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes Anlass zur Sorge. Es gebe «punktuelle Verbindungen» zwischen der salafistischen und der kriminellen Clanszene, etwa Sympathiebekundungen über Internetkanäle, Besuche in salafistischen Moscheen und Inanspruchnahme logistischer Unterstützung, sagte Innen-Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) am Montag im Parlamentsausschuss für Verfassungsschutz. Konkretere Informationen zu den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes wollte Hochgrebe nur in geheimer Sitzung des Ausschusses verraten.

«Wir sehen hier durchaus die Gefahr, dass zwei demokratie- und rechtsstaatsfeindliche Gruppen ihre Aktivitäten und ihre Mittel miteinander bündeln», sagte Hochgrebe. Die Ursache dafür liege in der «gemeinsamen Ablehnung der Demokratie und des Rechtsstaates sowohl durch die salafistische Szene als auch durch die Clankriminalität». Der Begriff Clankriminalität ist umstritten, weil er nach Ansicht von Kritikern Menschen mit Migrationshintergrund alleine aufgrund ihrer Familienzugehörigkeit und Herkunft stigmatisiert und diskriminiert.

Bedrohungspotenzial für Demokratie

Hochgrebe fügte hinzu: «Sollten sich die Hinweise verdichten, könnte daraus durchaus ein neues Bedrohungspotenzial für die Demokratie, für die öffentliche Sicherheit erwachsen.» Längst gehe es um ein überregionales Phänomen mit «besonderer Bedeutung», sagte Hochgrebe. Auch die Konferenz der deutschen Innenminister (IMK) sehe durch diese möglichen Verbindungen ein Bedrohungspotenzial und wolle die entsprechenden Erkenntnisse zusammentragen. Eine im Sommer eingerichtete Arbeitsgruppe werde erste Ergebnisse im Frühjahr 2024 vorlegen.

Erst kürzlich startete die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ein bekanntes Oberhaupt eines arabischstämmigen Clans wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Der Mann trat in einem Video mit dem Salafistenprediger Pierre Vogel auf und verglich Hitler mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu: «Ich sage ganz ehrlich: Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu» - obwohl Hitler ein «Massenmörder, ein Diktator» gewesen sei.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
American Conspiracy: The Octopus Murders: Die wahre Geschichte des Journalisten Danny Casolaro
Tv & kino
American Conspiracy: The Octopus Murders: Die wahre Geschichte des Journalisten Danny Casolaro
Bradley Cooper
People news
Bradley Cooper: Tochter war ein «Anker» in meinem Leben
Jan Böhmermann und Olli Schulz
People news
Böhmermann tritt bei Konzert von Schulz auf
Selbstfahrendes Testauto von Apple
Internet news & surftipps
Medien: Apple gibt Elektroauto-Pläne auf
Markus Haas
Internet news & surftipps
Mobilfunker O2 will Verlust von 1&1 mehr als wettmachen
Wlan-Router mit Glaskugel
Internet news & surftipps
Blick in die Glaskugel: Fortschritte bei Hologramm-Telefonie
Max Eberl
Fußball news
Eberls Mahnung an Bayern-Stars: «Wer gibt Herz und Seele?»
Eltern mit Kind
Familie
Reif fürs große Bett: Wechsel sprachlich begleiten