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Die digitale Meldebescheinigung ist noch nicht der Renner

Oft wird beklagt, wie langsam der Senat bei der Digitalisierung von Dienstleistungen vorankommt. Allerdings werden die Angebote gar nicht immer genutzt. Dazu gehört die neue Meldebescheinigung.
Martina Klement
Martina Klement, Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung in Berlin, im Roten Rathaus. © Christophe Gateau/dpa

Manche Online-Dienstleistungen der Berliner Bürgerämter werden kaum genutzt. Das liegt nach Überzeugung der zuständigen Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement, vor allem daran, dass sie wenig bekannt sind. Ein Beispiel ist die digitale Meldebescheinigung, die erst Anfang November gestartet ist. «In den ersten Wochen wurden etwa 1000 kostenlose digitale Meldebescheinigungen ausgestellt», sagte Klement der Deutschen Presse-Agentur. «Im gleichen Zeitraum waren es allerdings etwa fünfmal so viele Leute, die für die Meldebescheinigung noch ins Bürgeramt gegangen sind – und das, obwohl man dort für die gleiche Dienstleistung bezahlen muss.»

Viele Berliner kommen für die Meldebescheinigung ins Bürgeramt

Aus Klements Sicht bleibt die Erkenntnis: «Obwohl es online funktioniert und sogar noch kostenfrei ist, nehmen viele Bürgerinnen und Bürger nach wie vor die analoge Dienstleistung in Anspruch.» Sie hofft, dass sich das 2024 deutlich ändert. «Unser Ziel liegt bei einer Quote von 60 bis 80 Prozent.»

Klement (CSU), die auch Chief Digital Officer des Senats ist und die Verwaltungsmodernisierung voranbringen soll, sieht es nüchtern: «Offensichtlich sind viele unserer Online-Dienstleistungen bis heute nicht bekannt genug.» Ein eindringliches Beispiel dafür sei die Kfz-Zulassung und -Ummeldung. «Sie ist seit September für alle Privatpersonen und alle Gewerbetreibenden für jedes Fahrzeug ab dem Baujahr 2018 online möglich», sagte Klement. «Dabei wird nach dem Online-Vorgang die Plakette sogar nach Hause zugeschickt.»

Online-Angebote sollen bekannter gemacht werden

Dennoch nutzten dieses Angebot immer noch viel zu wenige. «Zuletzt lag die Quote nur bei etwa 20 Prozent.» Das Ziel sei, die Onlinedienste bekannter zu machen. «Außerdem werden wir sicherstellen, dass die Dienstleistungen online auch einfacher auffindbar sind.»

Berlin hat die digitale Meldebescheinigung auch für die anschließende Nutzung in anderen Bundesländern entwickelt. Dafür laufen derzeit die Vorbereitungen. «Nach aktuellem Stand wird die digitale Meldebescheinigung ab dem ersten Quartal 2024 zur Nachnutzung zur Verfügung stehen», sagte Klement. «Wir haben aus zahlreichen Ländern und Kommunen bereits Signale, dass sie es nutzen wollen.»

An- und Ummelden soll bald auch digital gehen

Die digitale An- und Ummeldung des Wohnsitzes wird dagegen nicht von Berlin, sondern von Hamburg entwickelt und schrittweise erweitert. «Seit Anfang November ist es bei der Hamburger Lösung möglich, dass die Wohnungsgeberbescheinigung digital hochgeladen werden kann», sagte Klement. Der gesamte Meldeprozess kann damit online ablaufen.

«Deshalb haben wir direkt im November mit den Vorbereitungen für die Implementierung des Meldevorgangs in Berlin begonnen und liegen hier bisher auch voll im Plan», so die Staatssekretärin. «Nach derzeitigem Stand werden wir mit den ersten Personengruppen im ersten Quartal 2024 starten können – voraussichtlich werden sich dann Single-Haushalte als erstes an- und ummelden können.»

Weil besonders häufig Singles nach Berlin ziehen oder sich innerhalb der Stadt ummelden, hofft Klement auf einen spürbaren Effekt für die Bürgerämter. «Die An- und Ummeldungen des Wohnsitzes zählen zu den häufigsten Gründen für einen Bürgeramtsbesuch überhaupt - etwa jeder vierte Bürgeramtstermin hängt damit zusammen», sagte sie. «Das könnte also die Digitalisierung in Berlin richtig voranbringen.» Sie sei zuversichtlich, dass die Dienstleistung dann noch im ersten Halbjahr allen Personengruppen zur Verfügung gestellt werden könne.

© dpa
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