Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Berliner Senat legt neues Grünanlagengesetz vor

Die zahlreichen Berliner Parks und Grünanlagen sollen gepflegter, sauberer und sicherer werden. Der Senat legte dazu am Dienstag einen Entwurf für ein überarbeitetes Grünanlagengesetz vor. Wie Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) erläuterte, soll mit dem Gesetz mehr Rechtssicherheit für die Bezirke hergestellt werden, um gegen Vermüllung, Beschädigung von Anpflanzungen oder laute nächtliche Partys vorzugehen und dies zu sanktionieren. Das betreffe etwa Alkoholverbote.
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey
Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe. © Jens Kalaene/dpa/Archivbild

Nach Angaben Schreiners soll das neue Gesetz auch als Rechtsgrundlage dienen für den vom Senat geplanten Zaun um den Görlitzer Park in Kreuzberg und mögliche Schließzeiten. Im Moment seien die Gespräche zwischen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (SPD) und Vertretern des Bezirks zur Umsetzung des Vorhabens noch im Gange, sagte Schreiner.

Die grüne Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann, lehnt den Zaun, durch den der Park sicherer werden soll, als Symbolpolitik ab. Schreiner machte deutlich, dass der Senat dennoch an dem Vorhaben festhalte. Sollte keine Einigung mit dem Bezirk zustandekommen, werde es womöglich andere Wege geben.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Pulp Fiction-Szenen, die underrated sind: Diese 10 Momente werden oft übersehen
Tv & kino
Pulp Fiction-Szenen, die underrated sind: Diese 10 Momente werden oft übersehen
Emder Kunsthalle
Kultur
Emder Kunsthalle zeigt «Schönheit der Dinge»
«The Voice of Germany»
Tv & kino
Ein Neuling, drei Lieblinge: Neue Coaches bei «The Voice»
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk lässt Twitter-Webadressen auf x.com umleiten
Unechte Karettschildkröte schwimmt im Meeresmuseum von Stralsund
Das beste netz deutschlands
So gelingen Fotos durch die Glasscheibe eines Aquariums
KI Symbolbild
Internet news & surftipps
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Thomas Tuchel
Fußball news
Tuchels Abschied, Eberls Trainersuche: «Fällt schwer»
Ein Balkonkraftwerk in München
Wohnen
Wie melde ich mein neues Balkonkraftwerk an?