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Fall Halemba beschäftigt AfD weiter

Der Fall des Würzburger Burschenschafters Daniel Halemba beschäftigt die bayerische AfD auch im neuen Jahr. Am Dienstagabend soll die Frage eines möglichen Parteiausschlussverfahren gegen den 22 Jahre alten Landtagsabgeordneten im Landesvorstand der Partei zur Sprache kommen, hieß es aus Vorstandskreisen. Ob es allerdings zu einer Entscheidung kommt, sei fraglich.
Daniel Halemba
Daniel Halemba nimmt im bayerischen Landtag an einer Plenarsitzung teil. © Sven Hoppe/dpa

Halemba wird vorgeworfen, in Unterfranken Mitglieder in die AfD ohne die vorgeschriebene Wohnsitzprüfung aufgenommen zu haben. Auf diese Weise soll er seine Wahl zum Landtagskandidaten unterstützt haben. Die Rechtslage ist nach Angaben aus Parteikreisen nicht eindeutig. Halemba selbst legte seine Parteiämter nieder und lässt seine Mitgliedschaft ruhen. Seine Mandat als Abgeordneter will er aber behalten. AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel hatte sich für ein Ausschlussverfahren ausgesprochen. Teile der Landtagsfraktion und Teile des Landesvorstandes stützen den Jung-Abgeordneten.

Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung. Bei einer Razzia im September war laut der Staatsanwaltschaft im Haus der Studentenverbindung Teutonia Prag zu Würzburg ein Gästebuch beschlagnahmt worden. Darin fanden sich der Eintrag «Sieg Heil» und der Namenszug von Halemba. Wer dies verfasst hat, ist Gegenstand der Ermittlungen. Halemba bestreitet alle Vorwürfe.

Die bayerische AfD steuert in wenigen Tagen auf einen Landesparteitag zu, bei dem der gesamte Landesvorstand um Landeschef Stephan Protschka zur Wahl stehen wird. Einige Mitglieder des Führungsgremiums hatten eine erneute Kandidatur unter anderem wegen innerparteilicher Spannungen in Frage gestellt.

© dpa
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