Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

«Menschenrecht»: Paus verteidigt Selbstbestimmungsgesetz

Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen und ändern können. Das ist umstritten. Über das geplante Selbstbestimmungsgesetz berät der Bundestag nun in erster Lesung.
Lisa Paus
Laut Familienministerin Lisa Paus soll jeder über seine geschlechtliche Identität entscheiden können. © Melissa Erichsen/dpa

Familienministerin Lisa Paus hat mit Blick auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz betont, dass die Entscheidung über die eigene geschlechtliche Identität ein Menschenrecht ist.

«Kein Mensch sollte langwierige Gerichtsverfahren und psychiatrische Gutachten über sich ergehen lassen müssen, nur um seinen Personenstand im Pass ändern zu können», sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. «Die selbstbestimmte Entscheidung über die eigene geschlechtliche Identität ist Kern des Gesetzentwurfs der Bundesregierung. Schließlich ist diese selbstbestimmte Entscheidung ein Menschenrecht.»

Der Bundestag beschäftigt sich am Mittwochabend in erster Lesung mit dem Selbstbestimmungsgesetz. Dadurch soll künftig jeder Mensch in Deutschland sein Geschlecht und seinen Vornamen selbst festlegen und in einem einfachen Verfahren beim Standesamt ändern können. Das Gesetz richtet sich vor allem an transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen.

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), forderte alle demokratischen Parteien auf, sich «schützend vor transgeschlechtliche Menschen zu stellen und ihre Menschenwürde zu verteidigen.» In den letzten Monaten sei mit diffamierenden Falschbehauptungen gezielt gegen das geplante Selbstbestimmungsgesetz Stimmung gemacht worden, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Es dürfen keine Ängste und Unsicherheiten geschürt werden, nur um auf Stimmenfang zu gehen. Statt auf dem Rücken der Betroffenen die Stimmung weiter anzuheizen, fordere ich insbesondere die Union dazu auf, eine sachliche Debatte über das Gesetz zu führen.»

Union kritisiert den Entwurf

Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Dorothee Bär (CSU) kritisierte unter anderem die Regelungen zum Geschlechtseintrag für Kinder und Jugendliche. «Jugendliche, vor allem Mädchen, sind gerade in der Pubertät unsicher bezüglich ihrer Geschlechtsidentität», sagte Bär der «Welt». «Das Selbstbestimmungsgesetz leistet gerade bei dieser vulnerablen Gruppe der Tendenz Vorschub, altersbedingten Persönlichkeitszweifeln gleich mit einem rechtlichen Geschlechtswechsel zu begegnen.» Das Gesetz sehe auch für Jugendliche keine verpflichtende Begutachtung mehr vor.

Die Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, warf dem Bund vor, schwierige Entscheidungen dabei auf Bundesländer oder Vereine abzuwälzen: Welche Regeln für Umkleidekabinen in Schulen oder Sportvereinen gelten würden, bleibe beispielsweise ungeklärt. Dieses Gesetz schaffe «nur Rechtsunsicherheit», sagte sie dem Portal web.de.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Tony Cragg
Kultur
Der Tabubruch: Craggs Kunst zum Anfassen
Leonie Benesch
People news
Leonie Benesch: «Selbst an der Waldorfschule das Öko-Kind»
Pablo Neruda
Kultur
Untersuchung über Tod von Pablo Neruda wird neu aufgerollt
iOS 17.4: Neue Emojis, Sideloading für Apps und mehr
Handy ratgeber & tests
iOS 17.4: Neue Emojis, Sideloading für Apps und mehr
Breitbandausbau
Internet news & surftipps
EU-Kommission will digitale Infrastruktur ausbauen
Google
Internet news & surftipps
Kartellamt darf Google-Interna an Konkurrenz geben
Thomas Tuchel
Fußball news
Bayern-«Neuausrichtung» im Sommer ohne Tuchel
Kribbeln, Taubheit, Verwirrung: Steckt Epilepsie dahinter?
Gesundheit
Kribbeln, Taubheit, Verwirrung: Steckt Epilepsie dahinter?