Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Venezuelas Oberstes Gericht bestätigt Maduros Wahlsieg

Der Oberste Gerichtshof bestätigt die Ergebnisse der umstrittenen Präsidentenwahl von Ende Juli. Er ist aber nicht unparteiisch. Die Opposition hat eine klare Meinung zu dem Gerichtsbeschluss.
Nach den Präsidentschaftswahlen in Venezuela
OAS-Chef will Haftbefehl gegen Maduro
Edmundo González Urrutia

Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Venezuela hat der regierungstreue Oberste Gerichtshof den Sieg des autoritären Staatschefs Nicolás Maduro bestätigt. Das erklärte die Präsidentin des Gerichtshofs, Caryslia Rodríguez. Wegen einer Cyber-Attacke auf das Wahlsystem sei es nicht möglich gewesen, die Resultate der einzelnen Stimmbezirke zu veröffentlichen. Der Oppositionskandidat Edmundo González Urrutia bezeichnete den Gerichtsbeschluss auf der Plattform X als ungültig. 

Die linientreue Wahlbehörde hatte den seit 2013 regierenden Präsidenten Maduro zum Wahlsieger des Urnengangs Ende Juli erklärt. Allerdings veröffentlichte sie bislang nicht die aufgeschlüsselten Resultate. Die Opposition wirft der Regierung Wahlfälschung vor und reklamiert den Sieg für ihren Kandidaten González. Die USA und mehrere lateinamerikanische Länder haben den Wahlsieg des Ex-Diplomaten bereits anerkannt. Auch die Europäische Union und die Organisation Amerikanischer Staaten zweifeln das offizielle Wahlergebnis an.

Kein Beschluss des Obersten Gerichtshofs werde die Souveränität des Volkes ersetzen, schrieb González in einem X-Beitrag noch vor der Verkündung der Entscheidung. Die Venezolaner seien nicht bereit, ihre Freiheit und das Recht auf eine Veränderung in Frieden aufzugeben, um besser zu leben. Die Präsidentin des Obersten Gerichts teilte mit, sie werde die Unterlagen an die Staatsanwaltschaft weiterleiten, die unter anderem gegen die Opposition wegen der Verbreitung verfälschter Wahlunterlagen auf einer Internetseite ermittle. 

Die UN-Ermittlungskommission zu Venezuela warnte in sozialen Medien, sowohl der Oberste Gerichtshof als auch die Wahlbehörde seien weder unabhängig noch unparteiisch. Beide Institutionen würden von Vertretern der Regierungspartei geleitet und seien an staatlicher Repression beteiligt gewesen. Die Regierung habe ungebührenden Einfluss über den Gerichtshof ausgeübt.

 

 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Szene des Klassikers «Drei Haselnüsse für Aschenbrödel»
Tv & kino
Wann läuft "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel" im TV?
Sissi Romy Schneider
Tv & kino
Wann laufen die Weihnachtsklassiker im Fernsehen?
Das Kanu des Manitu: Alle Infos zur Schuh des Manitu-Fortsetzung von Bully Herbig
Tv & kino
Das Kanu des Manitu: Alle Infos zur Schuh des Manitu-Fortsetzung von Bully Herbig
Eine Frau tippt auf ihrem Smartphone
Internet news & surftipps
62 Prozent versenden Weihnachtsgrüße digital
Nostalgie pur: Diese 5 Retro-Gadgets verdienen ein Comeback
Handy ratgeber & tests
Nostalgie pur: Diese 5 Retro-Gadgets verdienen ein Comeback
Apple Account: E-Mail-Adresse ändern – so geht’s
Internet news & surftipps
Apple Account: E-Mail-Adresse ändern – so geht’s
Thomas Hengen
Fußball news
Kaiserslauterns Sportdirektor tritt ab
Krankenversicherungskarte
Job & geld
Steigende Zusatzbeiträge: Beschäftigte spürbar mehr belastet