Sachsen-SPD enttäuscht vom Ergebnis der Europawahl

09.06.2024, 20:09 Uhr

Die sächsische SPD hat sich vom Ausgang der Europawahl in Deutschland enttäuscht gezeigt. «Mit dem Ergebnis für meine SPD kann ich nicht zufrieden sein, auch wenn wir im progressiven Lager wieder die stärkste Partei sind (...)», sagte der sächsische Spitzenkandidat Matthias Ecke am Sonntag nach den ersten Hochrechnungen. Dabei lag die SPD bundesweit mit 14 Prozent hinter der CDU und der AfD. Ecke war im Wahlkampf in Dresden überfallen und krankenhausreif geschlagen worden. «Es war der härteste Wahlkampf, den den wir bisher erlebt haben - mit Angriffen verbal und physisch. Das ist für die Demokratie eine Herausforderung. Das müssen wir ernst nehmen und aufarbeiten, damit wir für die Zukunft die richtigen Lehren ziehen.»

Demonstration gegen Rechtsextremismus zur Europawahl

Teilnehmer halten einen gelben Ballon von Greepeace mit dem Text "Demokratie Wählen" bei einer Demonstration an der Siegessäule am Tag vor den Europawahlen gegen Rechtsextremismus und für eine demokratische, offene und vielfältige Gesellschaft. © Carsten Koall/dpa

Ecke freute sich aber auch über seinen absehbaren Wiedereinzug in das Europäische Parlament und die gestiegene Wahlbeteiligung: «Daran sieht man auch, dass die Menschen das Europäische Parlament als Vertreter für ihre Interessen begreifen. Das stärkt uns den Rücken.» Das Ergebnis der AfD bewertete er differenziert. Die AfD sei deutlich unter den zwischenzeitlichen Umfragewerten geblieben, habe aber zugelegt. Es sei nun an den anderen Parteien, entsprechende Strategien dagegen zu entwickeln: «Wir sehen aber auch, dass das Wachstum der AfD Grenzen hat.»

Das Wahlergebnis sei weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben, sagte Parteichef Henning Homann und blickt schon voraus. Bei der Landtagswahl am 1. September gehe es um Sachsen. Da müssten auch Landesthemen im Mittelpunkt stehen. Man brauche klare, stabile Mehrheiten, damit dieses Land weiter regierbar bleibe. Es müsse eine Mehrheit der Konstruktiven geben und nicht der Parteien, die nur dagegen sind.

Nach den Worten von SPD-Chefin Kathrin Michel muss die SPD jetzt auch aufarbeiten, warum die im Wahlkampf vorgebrachten Themen so nicht «gezogen» haben, obwohl sie die Menschen umtreiben. Man habe im Wahlkampf erlebt, dass vieles von der Bundespolitik überlagert war. Für die SPD gehe es nun darum, ihr Profil schärfen, wenn es um Themen wie den demokratischen Zusammenhalt gehe.