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Mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder sollen vor Gericht kommen

Seit Jahrzehnten kämpft die libanesische Hisbollah gegen Israel. In Deutschland gilt die Schiiten-Miliz als Terrororganisation. Gegen zwei mutmaßliche Mitglieder könnte demnächst ein Prozess in Hamburg beginnen.
Haftprüfungen mutmaßlicher Hamas-Mitglieder
Zwei Personen werden von Polizisten von einem Hubschrauber zu einem Auto geführt. © Uli Deck/dpa

Zwei in Niedersachsen festgenommene mutmaßliche Mitglieder der libanesischen Hisbollah sollen in Hamburg vor Gericht kommen. Sie seien verdächtig, sich in einer ausländischen terroristischen Vereinigung als Mitglieder betätigt zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mit. Am 4. Dezember sei Anklage vor dem Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht erhoben worden. Über die Zulassung der Anklage müsse das Oberlandesgericht noch entscheiden, sagte ein Gerichtssprecher in Hamburg.

Laut Bundesinnenministerium gilt für die Terrororganisation Hisbollah ein Betätigungsverbot in Deutschland. Die schiitisch-islamistische Organisation richte sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Sie bestreite das Existenzrecht Israels und propagiere den mit terroristischen Mitteln geführten Kampf gegen den jüdischen Staat.

Die beiden Männer - ein 49-jähriger Libanese und ein 55 Jahre alter Deutsch-Libanese - waren am 10. Mai dieses Jahres in den Landkreisen Aurich und Cuxhaven festgenommen worden. Der 49-Jährige soll sich bereits vor über 30 Jahren im Libanon der Hisbollah angeschlossen haben. Seit 2016 habe er vor allem in Norddeutschland libanesische Vereine in Abstimmung mit Führungskadern betreut, teilte die Bundesanwaltschaft weiter mit. Über mehrere Jahre sei er regelmäßig als Prediger aufgetreten, etwa bei der 2022 verbotenen Al-Mustafa-Gemeinschaft in Bremen.

Der 55-Jährige soll seit 2004 Mitglied der Hisbollah sein. Er sei als Auslandsfunktionär und Angehöriger einer militärischen Eliteeinheit tätig gewesen. Ab 2009 war er den Angaben zufolge als Mitglied und später Vorsitzender in der Al-Mustafa-Gemeinschaft aktiv. Zum Jahreswechsel 2015/2016 habe er in der Uniform seiner Einheit Truppen im syrischen Bürgerkrieg besucht, um deren Kampfeswillen zu stärken.

© dpa
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