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Nachwahl in Neubrandenburg am 14. Juli

Knapp 16.000 Neubrandenburger konnten am 9. Juni ihre Stimme zur Stadtvertreterwahl nicht abgeben. Grund waren fehlerhafte Wahlzettel. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Kommunalwahlen
Eine Frau macht ein Kreuz auf einem Wahlzettel. © Sebastian Gollnow/dpa

Die Neubrandenburger Stadtvertreterwahl wird in einem Wahlbereich am 14. Juli nachgeholt, nachdem sie dort wegen fehlerhafter Wahlzettel abgesagt worden war. Die Wahlbenachrichtigungen an die rund 15.700 Wahlberechtigten im Wahlbereich 1 würden in diesen Tagen versandt, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit.

Nach dem Bekanntwerden der fehlerhaften Wahlzettel hatte das Schweriner Innenministerium als Rechtsaufsichtsbehörde in Abstimmung mit der Stadt am 27. Mai beschlossen, die Wahl nur in dem betroffenen Wahlbereich 1 abzusagen und zu verschieben. Die Partei Die Basis versuchte danach vergebens die Verschiebung der gesamten Wahl vor dem Verwaltungsgericht zu erreichen.

Das Gesamtergebnis zur Wahl der Neubrandenburger Stadtvertretung sei durch den Wahlausschuss binnen acht Tagen nach Abschluss der Nachwahl im Wahlbereich 1 vom 14. Juli festzustellen und öffentlich bekanntzumachen, so die Stadtverwaltung weiter. Sowohl die FDP als auch Die Basis meldeten Zweifel an der Gültigkeit der Wahl an und schlossen weitere Rechtsmittel nicht aus.

© dpa
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