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Europa- und Kommunalwahlen: Werben für hohe Beteiligung

Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. 1,36 Millionen Stimmberechtigte können dabei mitentscheiden, wer ins EU-Parlament einzieht und wer in Kreisen und Kommunen künftig Politik macht.
EU-Flagge
Eine Europafahne steht in einer Dose. © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Wahltag in Mecklenburg-Vorpommern: Rund 1,36 Millionen Menschen sind am Sonntag dazu aufgerufen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und mit darüber zu entscheiden, wer künftig ihre Interessen im EU-Parlament, in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten vertritt. Dabei dürfen erstmals auch schon 16- und 17-Jährige an den Europawahlen teilnehmen. Für die Kommunalwahlen in MV war die Altersgrenze schon 1999 gesenkt worden.

Neben Interessenverbänden, Vereinigungen und Parteien rief auch Landeswahlleiter Christian Boden zu einer möglichst großen Wahlbeteiligung auf. Bei den schon 2019 zeitgleich abgehaltenen Europa- und Kommunalwahlen hatten weniger als 60 Prozent der Wahlberechtigten im Land ihr Stimmrecht genutzt.

Um die 520 Sitze in den sechs Kreistagen und den beiden Stadtvertretungen in Rostock und Schwerin bewerben sich laut Landeswahlleiter 2450 Kandidatinnen und Kandidaten. Die CDU schickt dafür 537 Bewerber ins Rennen, so viele wie keine andere Partei. Es folgen die SPD mit 421, die Linke mit 258, die AfD mit 216, die FDP mit 177 und die Grünen mit 175 Bewerbern. Die restlichen 614 Kandidaten gehören kleineren Parteien und regionalen Wählervereinigungen an. Darüberhinaus kandidieren 48 Einzelbewerber.

Die Resultate in den sechs Kreisen und beiden kreisfreien Städten sind entscheidend für das amtliche Landeswahlergebnis. 2019 war die CDU mit 25,4 Prozent stärkste kommunale Kraft geworden, gefolgt von Linke (16,3), SPD (15,4), AfD (14,0) und Grünen (10,3). Die FDP erreichte 4,3 Prozent, lokale Wählergruppen und Einzelbewerber kamen auf zusammen 10,4 Prozent.

Einer Mitte Mai veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der «Ostsee-Zeitung» zufolge könnte es am Sonntag zu deutlichen Verschiebungen kommen. In der Umfrage gaben 22 Prozent der Befragten an, der AfD ihre Stimme geben zu wollen. Die CDU käme demnach auf 19, die SPD auf 18 Prozent.

Alle Gemeinden eingeschlossen sind nach Angaben des Innenministeriums bei den Kommunalwahlen inklusive der Bürgermeisterposten etwa 10.000 kommunalpolitische Mandate und Ämter zu vergeben. 658 der insgesamt 725 Städte und Gemeinden im Land werden von ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern geführt.

Auch insgesamt stellt die CDU wieder die meisten Kandidaten, nach Angaben der Landespartei mehr als 3000. Damit will die Union nach ihren schweren Schlappen bei den zurückliegenden Bundestags- und Landtagswahlen ihre starke Position in den Kommunen im Nordosten verteidigen. Linke, SPD und AfD stellten einer dpa-Umfrage zufolge jeweils 600 bis 700 Kandidaten für die Kommunalwahlen auf.

Im Europaparlament war Mecklenburg-Vorpommern in den zurückliegenden fünf Jahren nur durch den Rostocker Grünen-Politiker Niklas Nienaß vertreten. Die Bewerber der anderen Parteien aus dem Land waren auf den jeweiligen Kandidaten-Listen zu weit hinten platziert, als dass sie einen Sitz im EU-Parlament hätten ergattern können.

Gute Aussichten werden für diese Wahl insbesondere der SPD-Bewerberin Sabrina Repp aus Rostock bescheinigt, die auf Listenplatz elf der Bundes-SPD ins Rennen geht.

© dpa
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