Die oppositionelle Grünen-Fraktion im hessischen Landtag sieht durch Kürzungen im Landeshaushalt und Mehrausgaben durch den aktuellen Tarifabschluss die Hochschulfinanzierung in Gefahr. Die schwarz-rote Landesregierung beschere den Hochschulen im zweiten Halbjahr 2024 eine Finanzlücke von rund 100 Millionen Euro, sagte die Grünen-Abgeordnete Nina Eisenhardt am Dienstag in Wiesbaden. Im Nachtragshaushalt für dieses Jahr seien 34 Millionen Euro bei den Hochschulen gekürzt worden, hinzu kämen allein im laufenden Jahr 70 Millionen Euro Mehrbedarf durch den Tarifabschluss der Landesregierung.
Angesichts dieser Dimensionen und der unsicheren Perspektive werde ein massiver Personalabbau unvermeidbar sein, kritisierte Eisenhardt. Anders als im Wahlprogramm und Koalitionsvertrag von SPD und CDU versprochen, gebe es keinerlei Unterstützung der Landesregierung.
«Die Hochschulen werden von den vorgesehenen Kürzungen in einer Zeit getroffen, in der sie durch deutlich steigende Personalkosten im Rahmen der Tarifsteigerungen und hohe Preise zum Beispiel im Energie- und Baubereich ohnehin stark belastet sind», hatte die Konferenz Hessischer Universitätspräsidien Anfang Juni erklärt. Es drohe nicht nur ein massiver Stellenabbau, sondern die Hochschulen könnten auch gezwungen sein, über den Abbau von Wissenschaftsdisziplinen und die Schließung von Studienangeboten nachzudenken.
